Nutzungszahlen der Plattform www.einreiseanmeldung.de
Anfrage an:
Bundesministerium des Innern und für Heimat
- alle Daten zur Nutzung durch Bürgerinnen und Bürger der o. g. Plattform, welche in Ihrer Behörde vorhanden sind, für den Zeitraum in welchem Ihre Behörde federführend die administrative Tätigkeit ausgeübt hat
Bitte übersenden Sie mir die Daten möglichst digital und maschinell lesbar.
Information nicht vorhanden
-
Datum27. Mai 2022
-
29. Juni 2022
-
Ein:e Follower:in
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Daten zur …
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Nutzungszahlen der Plattform www.einreiseanmeldung.de [#250015]
- Datum
- 27. Mai 2022 15:53
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Daten zur Nutzung durch Bürgerinnen und Bürger der o. g. Plattform, welche in Ihrer Behörde vorhanden sind, für den Zeitraum in welchem Ihre Behörde federführend die administrative Tätigkeit ausgeübt hat
Bitte übersenden Sie mir die Daten möglichst digital und maschinell lesbar.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 250015
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/250015/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Antwort per Post (Unzuständigkeit) PA: 15.06.2022
PE: 17.06.2022
Brief
- Von
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antwort per Post (Unzuständigkeit)
- Datum
- 15. Juni 2022
- Status
- Warte auf Antwort
PA: 15.06.2022
PE: 17.06.2022
Brief
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antwort per Post (Unzuständigkeit) [#250015] Sehr geehrte Damen und Herren,
für Ihr Schreiben vom 15. Juni 20…
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort per Post (Unzuständigkeit) [#250015]
- Datum
- 19. Juni 2022 17:33
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
für Ihr Schreiben vom 15. Juni 2022 bedanke ich mich.
Auffassung der Unzuständigkeit irritiert mich, in einer Anfrage an das Robert-Koch-Institut (https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-der-plattform-wwweinreiseanmeldungde/#nachricht-704606) erhielt ich nämlich folgende Information:
"Die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) wurde ursprünglich im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) von der Bundesdruckerei GmbH entwickelt und im November 2020 vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an das Robert Koch-Institut (RKI) übertragen. Die entstandenen Kosten wurden bis zum Zeitpunkt der Übertragung vom BMI auf das BMG durch das BMI getragen, danach bis Ende September 2021 vom BMG und dann durch das RKI."
Bitte revidieren Sie Ihr Schreiben mit einer entsprechenden Begründung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 250015
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/250015/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Nutzungszahlen der Plattform www.einreiseanmeldung.de“ [#250015]
- Datum
- 19. Juni 2022 17:34
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/250015/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Auffassung der Unzuständigkeit mich irritiert, in einer Anfrage an das Robert-Koch-Institut (https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-der-plattform-wwweinreiseanmeldungde/#nachricht-704606) erhielt ich nämlich folgende Information:
"Die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) wurde ursprünglich im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) von der Bundesdruckerei GmbH entwickelt und im November 2020 vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an das Robert Koch-Institut (RKI) übertragen. Die entstandenen Kosten wurden bis zum Zeitpunkt der Übertragung vom BMI auf das BMG durch das BMI getragen, danach bis Ende September 2021 vom BMG und dann durch das RKI."
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 250015.pdf
- 2022-06-15_1-dokument-2022-06-19-172654.pdf
Anfragenr: 250015
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/250015/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Bescheid PA: 19.06.2022
PE: 25.06.2022
Brief
- Von
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Bescheid
- Datum
- 19. Juni 2022
- Status
- Anfrage abgeschlossen
PA: 19.06.2022
PE: 25.06.2022
Brief
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0652 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informat…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0652
- Datum
- 29. Juni 2022 11:42
- Status
- Warte auf Antwort
signature.asc
207 Bytes
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: IFG-725/002 II#0652
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0652 [#250015] Sehr << Anrede >>
es ist mir un…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0652 [#250015]
- Datum
- 29. Juni 2022 11:46
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
es ist mir unschlüssig, wie keinerlei Daten vorliegen können, wenn das BMI administrativ (als vollständiger Auftraggeber) tätig war. Ich bitte Sie, eine Stellungnahme anzufordern und mir zu übermitteln.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 250015
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/250015/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0652 [#250015] Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte teilen…
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0652 [#250015]
- Datum
- 29. Juni 2022 11:50
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte teilen Sie mir abschließend - ohne Anerkennung einer Rechtsnorm - mit, bei welcher Behörde in welchem Zeitraum die Zuständigkeit lag, wenn nicht in Ihrem Ministerium.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 250015
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/250015/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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- Von
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beantwortung Nachfrage
- Datum
- 30. Juni 2022
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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