Offene Vorgänge

Anfrage an:
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage

Wieviele offene Vorgänge und welche sind derzeit noch im Landtag (vergangene Legislatur) anhängig wie Anfragen oder Anträge.


Korrespondenz

Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Offene Vorgänge [#21623]
Datum
27. Mai 2017 09:38
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele offene Vorgänge und welche sind derzeit noch im Landtag (vergangene Legislatur) anhängig wie Anfragen oder Anträge.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr, 4 Monate her27. Mai 2017 09:38: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 1 Jahr, 3 Monate her30. Juni 2017 00:08: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Offene Vorgänge“ [#21623]
Datum
3. Oktober 2017 22:05
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/21623 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil der Landtag auf meine Anfrage nicht reagiert hat. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21623 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Landtag Rheinland-Pfalz
Datum
6. Oktober 2017 12:18
Status
Warte auf Antwort

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet: www.datenschutz.rlp.de E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: (06131) 208 2449 Telefax: (06131) 208 2497 Datum: 06.10.2017 Gesch.Z.: 4.03.17.099 Ihr Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Landtag Rheinland-Pfalz Sehr geehrter Herr Sharkey, ich habe mich heute schriftlich an den Landtag Rheinland-Pfalz gewandt und um Bescheidung Ihres Antrags auf Informationszugang vom 27. Mai 2017 zum Thema offene Vorgänge des Landtages gebeten. Sobald ich eine Antwort vom Landtag erhalte, werde ich mich mit Ihnen in Verbindung setzen. Wird Ihnen zwischenzeitlich der Informationszugang gewährt oder abgelehnt, bitte ich Sie, mich zu informieren. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her6. Oktober 2017 12:21: E-Mail von Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Landtag Rheinland-Pfalz
Datum
3. November 2017 11:45
Status
Warte auf Antwort

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet: www.datenschutz.rlp.de E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: (06131) 208 2449 Telefax: (06131) 208 2497 Datum: 03.11.2017 Gesch.Z.: 4.03.17.099 Ihr Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Landtag Rheinland-Pfalz Ihre Email vom 03.10.2017 Sehr geehrter Herr Al Sharkey, der Landtag Rheinland-Pfalz teilte mir mit, dass Ihr Antrag auf Informationszugang bei ihm nicht eingegangen ist. Möglicherweise ist dies auf einen technischen Fehler zurückzuführen. Ich bitte sie daher, dem Landtag Rheinland-Pfalz erneut Ihren Antrag zu übersenden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 3 Wochen her3. November 2017 11:50: E-Mail von Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Antrag nach dem LTranspG, VIG [#21623]
Datum
6. November 2017 21:08
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviele offene Vorgänge und welche sind derzeit noch im Landtag (vergangene Legislatur) anhängig wie Anfragen oder Anträge. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21623 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her6. November 2017 21:08: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihr Antrag vom 6. November 2017
Datum
13. November 2017 09:55
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, ich beziehe mich auf Ihre mit E-Mail vom 6. November 2017 an den Landtag Rheinland-Pfalz gerichtete Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz. Gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 Landestransparenzgesetz müssen Anträge nach diesem Gesetz die Identität der Antragstellerin oder des Antragstellers erkennen lassen. Hierfür ist es erforderlich, dass Sie uns neben Ihrem Namen auch Ihre Anschrift mitteilen. Der Landtag Rheinland-Pfalz nimmt sich sodann gerne Ihrem Anliegen an. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 2 Wochen her13. November 2017 10:03: E-Mail von Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 6. November 2017 [#21623]
Datum
13. November 2017 20:11
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren, wozu brauchen Sie meine Adresse? Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21623 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 1 Woche her13. November 2017 20:11: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz gesendet.