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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wo kann man die aktuelle…
An Stadt Trier - Ordnungsamt Details
Von
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Betreff
Öffnungsbedingungen Gastronomie/Terrasse [#220363]
Datum
14. Mai 2021 08:14
An
Stadt Trier - Ordnungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wo kann man die aktuellen Bedingungen erfahren, die für die Öffnung unsere Außenterrasse (Kleingartenverein, nur Getränke Verkauf) nötig sind?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220363 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220363/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Stadt Trier - Ordnungsamt
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Von
Stadt Trier - Ordnungsamt
Betreff
Betreff versteckt
Datum
14. Mai 2021 08:14
Status
Anfrage abgeschlossen

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Stadt Trier - Ordnungsamt
Sehr Antragsteller/in auf der Internetseite des Landes RLP finden Sie eine Rubrik über "Corona". Dort s…
Von
Stadt Trier - Ordnungsamt
Betreff
AW: Öffnungsbedingungen Gastronomie/Terrasse [#220363]
Datum
17. Mai 2021 15:47
Sehr Antragsteller/in auf der Internetseite des Landes RLP finden Sie eine Rubrik über "Corona". Dort sind die Rechtsgrundlagen und sonstige Informationen und Hinweise hinterlegt. https://corona.rlp.de/de/startseite/ Mit freundlichen Grüßen