Online-Kommunikation der Bundesregierung

Gustav Wall

am 13.05.2016

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste von I…

An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details

Von: Gustav Wall
Betreff: Online-Kommunikation der Bundesregierung [#16780]
Datum: 13. Mai 2016 10:13
An: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status: Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

eine Liste von Internet-Adressen der 16 Websites, die auf der Seite 3 der Akte 3_Ausschreibungsgegenstand_TW_Internet.pdf - s. [1] - erfasst sind. Quelle [1] Online-Kommunikation der Bundesregierung, http://www.bund.de/IMPORTE/Ausschreibungen/editor/Presse-und-Informationsamt-der-Bundesregierung/2016/04/1520942.html

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall

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Gustav Wall

am 14.06.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Online-Kommunikation der Bundesregierung“ vom …

An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details

Von: Gustav Wall
Betreff: AW: Online-Kommunikation der Bundesregierung [#16780]
Datum: 14. Juni 2016 06:37
An: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Online-Kommunikation der Bundesregierung“ vom 13.05.2016 (#16780) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall Anfragenr: 16780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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Gustav Wall

am 14.06.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…

An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details

Von: Gustav Wall
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Online-Kommunikation der Bundesregierung“ [#16780]
Datum: 14. Juni 2016 06:45
An: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/16780 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Anfrage nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet wurde. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall Anfragenr: 16780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

am 08.07.2016

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Details

Von: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff: Betreff versteckt
Datum: 8. Juli 2016 08:02
Status: Anfrage abgeschlossen

OnlineKommunikation_geschwaerzt.pdf

geschwärzt

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Gustav Wall

am 08.07.2016

Sehr geehrt<< Anrede >> Danke für Ihre Rückmeldung. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregieru…

An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details

Von: Gustav Wall
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Online-Kommunikation der Bundesregierung“ [#16780]
Datum: 8. Juli 2016 08:59
An: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status

Sehr geehrt<< Anrede >> Danke für Ihre Rückmeldung. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat inzwischen meine Anfrage mit einem Schreiben per Post beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall Anfragenr: 16780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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Gustav Wall

am 16.07.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…

An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details

Von: Gustav Wall
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Online-Kommunikation der Bundesregierung“ [#16780]
Datum: 16. Juli 2016 11:03
An: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/16780 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich habe fälschlicherweise angenommen, dass die Antwort auf die Anfrage https://fragdenstaat.de/a/16783 auch die Internet-Adressen der entsprechenden Websites enthält. Dies ist aber nicht der Fall. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall Anfragenr: 16780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

am 27.07.2016

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Details

Von: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff: Betreff versteckt
Datum: 27. Juli 2016 13:53
Status: Warte auf Antwort

Online-Kommunikation_geschwaerzt.pdf

geschwärzt

74,3 KB

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Gustav Wall

am 27.07.2016

Sehr geehrt<< Anrede >> danke für die Rückfrage. Die Vermittlungsanfrage „Online-Kommunikation der Bu…

An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details

Von: Gustav Wall
Betreff: AW: Online-Kommunikation der Bundesregierung [#16780]
Datum: 27. Juli 2016 14:19
An: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status

Sehr geehrt<< Anrede >> danke für die Rückfrage. Die Vermittlungsanfrage „Online-Kommunikation der Bundesregierung“ bezieht sich nur auf die Anfrage #16780. Demzufolge spielt das von mir erwähnte Schreiben des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung für die vorliegende Vermittlungsanfrage keine Rolle. Ich habe das Schreiben des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nur erwähnt, um zu erklären, wie es dazu gekommen ist, dass ich in der Email vom 8. Juli 2016 08:59 fälschlicherweise die Anfrage #16780 für erledigt erklärt habe. Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall Anfragenr: 16780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/