Online-Servicemarken und Wartezeiten

Anfrage an:
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
28,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage
Eine maschinenlesbare Liste aller generierten Wartenummern für das Kundenzentrum Hamburg-Mitte für den Zeitraum 15. Mai 2016 - 14. Juli 2016. Zu jeder einzelnen Wartenummer soll der jeweilige vereinbarte Zeitpunkt, sowie die Wartezeit bzw. der Aufrufzeitpunkt der Wartenummer vermerkt werden. (Bei Terminreservierungen im Kundenzentrum Hamburg-Mitte werden Wartenummern generiert, den Bürgerinnen und Bürgern mitgeteilt und in eine Termindatenbank geschrieben.)

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Online-Servicemarken und Wartezeiten [#17318]
Datum
15. Juli 2016 10:52
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Eine maschinenlesbare Liste aller generierten Wartenummern für das Kundenzentrum Hamburg-Mitte für den Zeitraum 15. Mai 2016 - 14. Juli 2016. Zu jeder einzelnen Wartenummer soll der jeweilige vereinbarte Zeitpunkt, sowie die Wartezeit bzw. der Aufrufzeitpunkt der Wartenummer vermerkt werden. (Bei Terminreservierungen im Kundenzentrum Hamburg-Mitte werden Wartenummern generiert, den Bürgerinnen und Bürgern mitgeteilt und in eine Termindatenbank geschrieben.)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 5 Monate her15. Juli 2016 10:52: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Mitte gesendet.
  2. 1 Jahr, 4 Monate her16. August 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Online-Servicemarken und Wartezeiten [#17318]
Datum
16. August 2016 09:31
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Online-Servicemarken und Wartezeiten“ vom 15.07.2016 (#17318) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/ in Anfragenr: 17318 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Jahr, 4 Monate her16. August 2016 09:31: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Mitte gesendet.
Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Betreff
AW: Online-Servicemarken und Wartezeiten [#17318]
Datum
16. August 2016 11:01
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre berechtigte Nachfrage. Leider konnte Ihre Anfrage nach dem HmbTG aufgrund der Erkrankung des zuständigen Kollegen bisher nicht beantwortet werden. Dies wird nun aber schnellstmöglich nachgeholt, die Fachdienststelle ist informiert und bearbeitet jetzt den Vorgang. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 4 Monate her16. August 2016 11:02: E-Mail von Bezirksamt Hamburg-Mitte erhalten.
Monty Cantsin schrieb am 17. August 2016 13:17:

_Zufällig_ werden viele Anfragen erst kurz nach Ablauf der Frist beantwortet. Oder?

Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Betreff
WG: Online-Servicemarken und Wartezeiten [#17318]
Datum
22. August 2016 11:29
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihre Anfrage wurde mir als zuständigem Dezernenten vorgelegt. Nach den mir vorliegenden Informationen ist Ihr Antrag gemäß § 13 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) zu beantworten. Es handelt sich jedoch nicht um eine gebührenfreie einfache elektronische Auskunft gemäß § 1 Abs. 3 HmbTGGebO, da die Datensätze aus der Aufrufanlage als Liste von uns aufbereitet und Teile davon aus datenschutzrechtlichen Gründen unkenntlich gemacht werden müssten. Gemäß § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz i. V. m. Nr. 1.3.2 der Anlage zum HmbTGGebO fallen daher für die Bearbeitung Ihres Antrages Gebühren an. Nach unserer Prüfung betragen die Gebühren für Ihren Antrag voraussichtlich 28,- €. Ich bitte um eine kurze Rückmeldung von Ihnen, ob Sie unter diesen Umständen Ihre Anfrage aufrechterhalten wollen. Wenn ja, bitte ich ebenfalls um Übersendung Ihres Namens und der Anschrift für die Erstellung des Gebührenbescheides. Mit freundlichem Gruß
  1. 1 Jahr, 3 Monate her22. August 2016 11:31: E-Mail von Bezirksamt Hamburg-Mitte erhalten.
  2. 1 Jahr, 3 Monate her29. August 2016 20:58: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 28.0 für diese Anfrage angegeben.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Online-Servicemarken und Wartezeiten [#17318]
Datum
29. August 2016 20:59
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Wegen der Kosten ziehe ich die Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/ in Anfragenr: 17318 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Jahr, 3 Monate her29. August 2016 20:59: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Mitte gesendet.