ÖPNV-Bedarfsplan NRW

Anfrage an:
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

* den aktuell gültigen ÖPNV-Bedarfsplan

* Informationen zu angemeldeten Maßnahmen zum neuen ÖPNV-Bedarfsplan, ggf. Auswertungen usw.

* aktueller Erarbeitungsstand des neuen ÖPNV-Bedarfsplans


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
ÖPNV-Bedarfsplan NRW [#35332]
Datum
29. Dezember 2018 14:41
An
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* den aktuell gültigen ÖPNV-Bedarfsplan * Informationen zu angemeldeten Maßnahmen zum neuen ÖPNV-Bedarfsplan, ggf. Auswertungen usw. * aktueller Erarbeitungsstand des neuen ÖPNV-Bedarfsplans
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Sehr geehrtAntragsteller/in in Ihrer Anfrage vom 29.Dezember 2018 hatten Sie um Übersendung folgender Unterlagen geben: - Aktuell gültiger ÖPNV-Bedarfsplan - Informationen zu angemeldeten Maßnahmen zum neuen ÖPNV-Bedarfsplan, ggf. Auswertungen usw. - Aktueller Erarbeitungsstand des neuen ÖPNV-Bedarfsplans. In der Anlage übersende ich Ihnen eine Zusammenstellung der Maßnahmen, die sich derzeit in der Stufe 1 des gültigen ÖPNV-Bedarfsplans befinden. Zusätzlich übersende ich Ihnen eine Auflistung der für neuen ÖPNV-Bedarfsplan angemeldete Maßnahmen. Diese Liste enthält alle angemeldeten Maßnahmen, unabhängig von ihrer Bedarfsplanrelevanz. Da der Anmeldeprozess 2015/2016 stattgefunden hat, ist von hier aus nicht beurteilbar, inwiefern die Meldungen weiterhin aktuell sind. Leider konnte eine Bewertung der Maßnahmen nicht vorgenommen werden, da der Vertrag zur Entwicklung der multimodalen Landesverkehrsuntersuchung 2030 inkl. Erstellung eines ÖPNV-Bedarfsplans gekündigt werden musste. Ursächlich hierfür waren unüberbrückbare Differenzen zum methodischen Vorgehen. Auch wenn mittlerweile ein Auftrag zur Erstellung eines Landesverkehrsmodells vergeben worden ist, wird sich die Erstellung eines neuen ÖPNV-Bedarfsplans verzögern. Es ist davon auszugehen, dass auch die für den Bedarfsplan in Frage kommenden Maßnahmen im Zuge der Projektbearbeitung aktualisiert werden. Ich hoffe, Ihnen mit diesen Unterlagen weitergeholfen zu haben. Bei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: ÖPNV-Bedarfsplan NRW [#35332]
Datum
18. Januar 2019 16:59
An
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für diese Informationen. Können weitere Inhalte zum bisher gültigen Bedarfsplan bereitgestellt werden? Zum Bedarfsplan aus 1998 konnte ich ein Dokument mit schriftlichen sowie kartographischen Inhalten finden; gibt es so etwas aktuell nicht? Sind denn wenigstens Maßnahmenbeschreibungen vorhanden? Eine Zusendung aller Inhalte zum aktuell gültigen ÖPNV-Bedarfsplan wäre gut. Die alten Internetauftritte sind leider nicht ausreichend archiviert. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 35332 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: WG: ÖPNV-Bedarfsplan NRW [#35332]
Datum
4. Februar 2019 07:51
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in es ist in der Tat so, dass der damalige Internetauftritt der IGVP nicht mehr exisitert. Die Gründe dafür entziehen sich meiner Kenntnis, da ich zu der Zeit noch nicht in dem Bereich tätig war. Die Maßnahmendossiers exisiteren weiterhin und ich könnte Sie Ihnen auf eine CD brennen lassen und zusenden, wenn Sie mir Ihre Postadresse mitteilen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: ÖPNV-Bedarfsplan NRW [#35332]
Datum
4. Februar 2019 09:59
An
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> danke. Meine Adresse steht nun in der Mail. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 35332 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: WG: ÖPNV-Bedarfsplan NRW [#35332]
Datum
8. Februar 2019 10:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image003.jpg image003.jpg   5,2 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in Frau Holling hat mich gebeten, Ihnen auf Ihre Anfrage zu antworten. In Ergänzung zu den am 18.01.2019 übersandten Dateien haben Sie nach den Maßnahmendossiers gefragt, die Ihnen Frau Holling zugesagt hat. Um unnötigen Aufwand zu vermeiden stelle ich Ihnen an Stelle einer gebrannten CD die gewünschten Dateien als Download zur Verfügung. Bitte folgen Sie dazu dem nachstehenden Link: https://membox.nrw.de/index.php/s/qRXga… Dort geben Sie bitte das folgende Kennwort ein: muster01 Sie können die Dossiers einzeln markieren oder mit dem oben links stehenden Kästchen alle markieren und anschließend mit dem Button oben rechts herunterladen. Es handelt sich um 200 Einzeldateien im pdf-Format, die jeweils die Dossiers zu den seinerzeit für den ÖPNV-Bedarfsplan bewerteten Maßnahmen enthalten. Die membox wird nach 7 Tagen automatisch gelöscht. Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in schrieb am 15. Februar 2019 12:25:

alle Dateien: https://drive.google.com/file/d/1djj_rrPjP8UPsKBnR0PqHQKzYQcTwDJc/view?usp=drivesdk alle ersten Seiten kombiniert: https://drive.google.com/file/d/1WXfOYIgoY39YSwEs7M8raL5z1mLsvRB8/view?usp=drivesdk

alle Dateien:
https://drive.google.com/file/d/1djj_rr…

alle ersten Seiten kombiniert:
https://drive.google.com/file/d/1WXfOYI…