Organisationspläne des Ministeriums
Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Projekt:
Organisationspläne des Ministeriums
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organsationsplane-bkamt-seit-1949/#nachricht-28660, https://fragdenstaat.de/anfrage/organigramme-4/#nachricht-107773)
Anfrage erfolgreich
-
Datum9. November 2018
-
11. Dezember 2018
-
0 Follower:innen
-
Anfrage teilen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorlie…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
- Betreff
- Organisationspläne des Ministeriums [#34563]
- Datum
- 9. November 2018 16:56
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organsationsplane-bkamt-seit-1949/#nachricht-28660, https://fragdenstaat.de/anfrage/organigramme-4/#nachricht-107773)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Arne Semsrott
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Semsrott,
ich beziehe mich auf Ihren Antrag vom 9. November 2018 und bitte um Kenntnisnahme …
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- AW: Organisationspläne des Ministeriums [#34563]
- Datum
- 21. November 2018 10:35
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott,
ich beziehe mich auf Ihren Antrag vom 9. November 2018 und bitte um Kenntnisnahme des beigefügten Bescheids, den ich heute auch auf den Postweg gegeben habe. Wegen der Größe der beantragten Dateien erhalten Sie diese als Anlage zum postalischen Bescheid in Form einer Daten-CD.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Organigramme Sehr geehrter Herr Semsrott,
mit E-Mail vom 9. November 2018 haben Sie die Übersendung der Organigra…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Organigramme
- Datum
- 22. November 2018
- Status
Sehr geehrter Herr Semsrott,
mit E-Mail vom 9. November 2018 haben Sie die Übersendung der Organigramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie seit dessen Gründung beantragt.
Hierzu ergeht folgende Entscheidung:
1. Die von Ihnen gewünschten Unterlagen werden Ihnen in Kopie (Daten-CD) zugesandt.
2. Der Bescheid ergeht gebühren- und auslagenfrei.
Begründung:
1. Gemäß § 1 Abs. 1 IFG haben Sie einen Anspruch auf Zugang zu den beantragten Unterlagen. Ausschlussgründe sind nicht ersichtlich. Wegen der Größe der Dateien gehen Ihnen die Organigramme in Form einer Daten-CD per Post zu.
2. Die Kostenentscheidung beruht auf §1 0 Abs. 1 S. 2 IFG. Demnach ist die Auskunft gebührenfrei.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit Sitz in Berlin und Bonn erhoben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.