Organisationspläne des Ministeriums

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Projekt:
Organisationspläne des Ministeriums
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organ..., https://fragdenstaat.de/anfrage/organ...)


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Organisationspläne des Ministeriums [#34554]
Datum
9. November 2018 16:56
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organ..., https://fragdenstaat.de/anfrage/organ...)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Monat, 1 Woche her9. November 2018 16:56: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG-Anfrage: Organisationspläne des Ministeriums [#34554]
Datum
12. November 2018 13:41
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-901 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 09.11.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 9. November 2018. Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-901 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat her12. November 2018 13:42: E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Organisationspläne des Ministeriums [#34554]
Datum
28. November 2018 10:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
April2012.pdf April2012.pdf   485,1 KB öffentlich
April2016.pdf April2016.pdf   440,9 KB öffentlich
Dezember2017.pdf Dezember2017.pdf   457,9 KB öffentlich
Februar2016.pdf Februar2016.pdf   438,5 KB öffentlich
Juli2013.pdf Juli2013.pdf   543,4 KB öffentlich
Juni2017.pdf Juni2017.pdf   447,9 KB öffentlich
Mai2018.pdf Mai2018.pdf   492,7 KB öffentlich
November2016.pdf November2016.pdf   454,4 KB öffentlich
Oktober2014.pdf Oktober2014.pdf   437,8 KB öffentlich
Oktober2015.pdf Oktober2015.pdf   416,0 KB öffentlich
Oktober2016.pdf Oktober2016.pdf   440,1 KB öffentlich
Oktober2017.pdf Oktober2017.pdf   459,8 KB öffentlich
Oktober2018.pdf Oktober2018.pdf   478,0 KB öffentlich

BMVg - R I 1 Az 39-22-17/-901 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 09.11.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-901 vom 12.11.2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 9. November 2018 haben Sie darum gebeten, Ihnen "Sämtliche vorliegenden Organisationspläne (...) seit Gründung." zu übersenden. Im Rahmen einer einfachen Auskunft - und damit gebührenfrei (§ 10 Abs. 1 S. 2 IFG) - erhalten Sie nachfolgend als Dateianhänge die erbetenen Dokumente für die Zeit ab der Neuaufstellung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im Jahre 2012: Ein darüber hinausgehender Informationszugang kann nicht mehr gebührenfrei im Rahmen einer einfachen Auskunft erfolgen. Nach aktueller Einschätzung wird ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand für die Recherche nach sowie die Zusammen- und Bereitstellung der erbetenen Informationen entstehen. Daher werden voraussichtlich Gebühren zu erheben sein (§ 10 Abs 1 S. 1 IFG). Die genaue Höhe der zu entrichtenden Gebühren wird zum Abschluss der Bearbeitung per Bescheid festgesetzt und orientiert sich wesentlich am tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwand. Insoweit ist es nicht möglich, Ihrem geäußerten Wunsch, die zu erwartenden Kosten vorab detailliert aufzuschlüsseln, nachzukommen. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass hier voraussichtlich der Gebührentatbestand der Nr. 1.3 der Anlage zu § 1 Abs. 1 IFGGebV (Gebühren- und Auslagenverzeichnis) zur Anwendung kommen wird. Danach beträgt die Gebührenhöhe 60 bis 500 Euro. Vor diesem Hintergrund darf ich Sie freundlich um Mitteilung bitten, ob Sie Ihren Antrag vollumfänglich aufrecht erhalten und zur Übernahme der entstehenden Kosten bereit sind oder ob Sie diesen ggf. abändern, zurückziehen oder für erledigt erklären möchten. Um sicherzustellen, dass Ihre Rückantwort auch in Abwesenheitsfällen zeitgerecht berücksichtigt werden kann, bitte ich zudem, diese an die E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> zu richten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:11: E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
  2. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  3. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  4. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  5. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  6. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  7. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  8. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  9. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  10. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  11. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  12. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  13. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  14. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Antwort: Organisationspläne des Ministeriums [#34554]
Datum
28. November 2018 11:15
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> besten Dank für Ihre Antwort und die Zusendung der Organisationspläne! Das reicht mir vorläufig - ggf. würde ich zu einem späteren Zeitpunkt die weiteren Pläne in einem gesonderten Antrag dann möglicherweise gebührenpflichtig anfragen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 34554 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:15: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
  2. 2 Wochen, 4 Tage her28. November 2018 11:17: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.