Organisationspläne des Ministeriums

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Projekt:
Organisationspläne des Ministeriums
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organ..., https://fragdenstaat.de/anfrage/organ...)


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Organisationspläne des Ministeriums [#34557]
Datum
9. November 2018 16:56
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Das Umweltministerium sowie das Kanzlermat haben die dortigen Pläne nach vergleichbaren Anfragen zugänglich gemacht (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/organ..., https://fragdenstaat.de/anfrage/organ...)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Monat her9. November 2018 16:56: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Organisationspläne des Ministeriums [#34557]
Datum
5. Dezember 2018 13:19
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die postalische Zusendung der BMBF-Organisationspläne! Ich habe vor, die Organisationspläne aller Bundesministerien zu analysieren und zu vergleichen - liegen die Dokumente vielleicht auch digital vor, sodass Sie sie mir zusenden könnten? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 34557 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 6 Tage, 19 Stunden her5. Dezember 2018 13:19: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Organisationspläne des Ministeriums [#34557]
Datum
5. Dezember 2018 15:05
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre heutige Anfrage zur Zusendung der Org.-Pläne als PDF. Anbei sende ich Ihnen den entsprechenden Link zu: https://www.bmbf.de/pub/orgplan.pdf. Ich hoffe, dass dieser Hinweis Ihnen hilfreich ist. Dieses Schreiben ist im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durch die Mitarbeiter des Service-Centers des BMBF erstellt worden, dient Ihrer Information und schließt Rechtsverbindlichkeit aus. Mit freundlichem Gruß
  1. 6 Tage, 17 Stunden her5. Dezember 2018 15:06: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG vom 09.11.2018 - Teil 1
Datum
6. Dezember 2018 14:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z15-18501/96(2018) Bonn, 05.12.2018 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 09.11.2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 09.11.2018, mit dem Sie um Zusendung sämtlicher vorliegender Organisationspläne seit der Gründung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gebeten haben. Gerne kommt das BMBF Ihrem Informationsgesuch nach und sendet Ihnen anbei als pdf-Datei - aufgrund der Dateigröße aufgeteilt in zwei Mails - die vorliegenden Organisationspläne seit Gründung des BMBF im Jahr 1994 durch einen Zusammenschluss des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft (BMBW) und des Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT). Sollten Sie Interesse an den Organisationsplänen der Vorgängerorganisationen haben, bitten wir Sie uns diesbezüglich zu informieren. Die Erhebung von Gebühren müsste dann erneut geprüft werden. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:07: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG vom 09.11.2018 - Teil 2
Datum
6. Dezember 2018 14:07
Anhänge

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z15-18501/96(2018) Bonn, 05.12.2018 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 09.11.2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 09.11.2018, mit dem Sie um Zusendung sämtlicher vorliegender Organisationspläne seit der Gründung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gebeten haben. Gerne kommt das BMBF Ihrem Informationsgesuch nach und sendet Ihnen anbei als pdf-Datei - aufgrund der Dateigröße aufgeteilt in zwei Mails - die vorliegenden Organisationspläne seit Gründung des BMBF im Jahr 1994 durch einen Zusammenschluss des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft (BMBW) und des Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT). Sollten Sie Interesse an den Organisationsplänen der Vorgängerorganisationen haben, bitten wir Sie uns diesbezüglich zu informieren. Die Erhebung von Gebühren müsste dann erneut geprüft werden. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:07: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
  2. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:09: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
  3. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:09: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Organisationspläne des Ministeriums.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihr Antrag nach dem IFG vom 09.11.2018 - Teil 2 [#34557]
Datum
6. Dezember 2018 14:09
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> herzlichen Dank! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 34557 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:09: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
  2. 5 Tage, 18 Stunden her6. Dezember 2018 14:09: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.