Organisatorische Vorkehrungen zum Sicherstellen von Veröffentlichungspflichten

Anfrage an: Hochschule Bremen

Antrag nach dem BremIFG

Sehr Antragsteller/in

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- sämtliche Dokumente und Informationen, die durch die/aufgrund der Verordnung über die Veröffentlichungspflichten und die Berichtspflicht nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 22. März 2016 erstellt oder veranlasst wurden. Insbesondere sind die unter § 2 genannten Punkte der Verordnung gemeint.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG).

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Sollten Sie es für notwendig halten, auf dem Postweg zu antworten, so bitte ich um Übersendung der Antwort per E-Mail vorab.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Juli 2016
  • Frist
    16. August 2016
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<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Dokumente…
An Hochschule Bremen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Organisatorische Vorkehrungen zum Sicherstellen von Veröffentlichungspflichten [#17321]
Datum
15. Juli 2016 15:58
An
Hochschule Bremen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Dokumente und Informationen, die durch die/aufgrund der Verordnung über die Veröffentlichungspflichten und die Berichtspflicht nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 22. März 2016 erstellt oder veranlasst wurden. Insbesondere sind die unter § 2 genannten Punkte der Verordnung gemeint. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG). Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Sollten Sie es für notwendig halten, auf dem Postweg zu antworten, so bitte ich um Übersendung der Antwort per E-Mail vorab. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hochschule Bremen
Kein Nachrichtentext
Von
Hochschule Bremen
Via
Briefpost
Betreff
Datum
21. Juli 2016
Status
Anfrage abgeschlossen
<< Anfragesteller/in >>
Mein Schreiben vom 15.07.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre schriftliche Antwort vom 20.07.201…
An Hochschule Bremen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Via
Briefpost
Betreff
Mein Schreiben vom 15.07.2016
Datum
24. Juli 2016
An
Hochschule Bremen
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre schriftliche Antwort vom 20.07.2016. Mir ist bekannt, dass die Hochschule amtliche Informationen auf dem Transparenzportal des Landes Bremen zu veröffentlichen hat. Leider ergab eine Suche nach den Begriffen Hochschule und Veröffentlichungspflicht/Veröffentlichungspflichten mit den Filtern Kategorie: Dokumente, Dokumententyp: Anweisungen, Richtlinien, Rundschreiben und Vorschriften keine Ergebnisse. Mir geht es insbesondere um Verwaltungsvorschriften, Handlungsempfehlungen, Dienstanweisungen und Vergleichbares, mit denen die Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal seitens der Hochschule Bremen sichergestellt werden sollen. Wurden hierzu keinerlei organisatorischen Vorkehrungen in Form von amtlichen Informationen in Akten oder Dokumenten, wie zum Beispiel Verwaltungsvorschriften, Handlungsempfehlungen, Dienstanweisungen und Vergleichbares erlassen? Ich beziehe mich auf diesen Abschnitt der Verordnung des Senats: § 2, Absatz 1, Satz 1: "Jede Behörde trifft geeignete organisatorische Vorkehrungen um ihren Veröffentlichungspflichten nach § 11 Absatz 4 des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes im zentralen elektronischen Informationsregister nachzukommen." Falls Sie amtliche Informationen haben, die die Veröffentlichungspflichten oder das BremIFG allgemein betreffen, bitte ich um Zusendung jener an mich, bevorzugt per E-Mail. Viele Grüße

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Hochschule Bremen
Kein Nachrichtentext
Von
Hochschule Bremen
Via
Briefpost
Betreff
Datum
1. August 2016