Pandemie

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Wer hat festgestellt, dass Covid-19 bereits eine Pandemie ist und in welchen nationalen oder internationalen Dokumenten ist schriftlich fixiert, dass Covid-19 das Ausmaß einer Pandemie erreicht hat?

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Warte auf Antwort
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    9. April 2020
  • Frist
    12. Mai 2020
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Koba Kuprashvili
am 09.04.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wer hat fes…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Koba Kuprashvili
Betreff
Pandemie [#184279]
Datum
9. April 2020 10:23
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wer hat festgestellt, dass Covid-19 bereits eine Pandemie ist und in welchen nationalen oder internationalen Dokumenten ist schriftlich fixiert, dass Covid-19 das Ausmaß einer Pandemie erreicht hat?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Koba Kuprashvili Anfragenr: 184279 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184279 Postanschrift Koba Kuprashvili << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Koba Kuprashvili
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Bundesministerium für Gesundheit
am 09.04.2020
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
9. April 2020 10:23
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Bundesministerium für Gesundheit
am 14.04.2020
Sehr geehrter Herr Kuprashvili, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ih…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Pandemie [#184279]
Datum
14. April 2020 12:23
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Kuprashvili, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
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Koba Kuprashvili
am 12.05.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Pandemie“ vom 09.04.2020 (#184279) wurde…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Koba Kuprashvili
Betreff
AW: WG: Pandemie [#184279]
Datum
12. Mai 2020 10:20
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Pandemie“ vom 09.04.2020 (#184279) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Koba Kuprashvili Anfragenr: 184279 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184279
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Koba Kuprashvili
am 13.05.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Pandemie“ vom 09.04.2020 (#184279) wurde…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Koba Kuprashvili
Betreff
AW: WG: Pandemie [#184279]
Datum
13. Mai 2020 14:26
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Pandemie“ vom 09.04.2020 (#184279) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Koba Kuprashvili Anfragenr: 184279 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184279 Postanschrift Koba Kuprashvili << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Gesundheit
am 24.06.2020
Sehr geehrter Herr Kuprashvili, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Bundesminis…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Pandemie [#184279]
Datum
24. Juni 2020 11:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kuprashvili, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände noch nicht beantwortet werden konnte. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der großen Anzahl von eingegangenen IFG-Anträgen, die vielfach sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind aber auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch Covid-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde muss ich Sie leider noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen
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