Pandemiepläne in Justizvollzugsanstalten

Sämtliche Pandemiepläne, die für Justizvollzugsanstalten in Ihrem
Bundesland gelten.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    26. März 2020
  • Frist
    28. April 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrteAntragsteller/in bitte sen…
An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Pandemiepläne in Justizvollzugsanstalten [#183456]
Datum
26. März 2020 17:13
An
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Pandemiepläne, die für Justizvollzugsanstalten in Ihrem Bundesland gelten.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183456 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183456
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - Pandämiepläne Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag ist eingegange…
Von
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - Pandämiepläne
Datum
9. April 2020 14:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag ist eingegangen. Nach Prüfung des Vorgangs erhalten Sie weiteren Bescheid. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - Pandämiepläne [#183456] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Infor…
An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - Pandämiepläne [#183456]
Datum
30. April 2020 10:47
An
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Pandemiepläne in Justizvollzugsanstalten“ vom 26.03.2020 (#183456) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183456 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183456
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - Pandämiepläne [#183456]
An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Fax
Betreff
AW: Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - Pandämiepläne [#183456]
Datum
30. April 2020 10:49
An
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
37,4 KB

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Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - #183456 Hiesige Eingangsbestätigung vom 09.04.2020 Ihre Mail vom 30.0…
Von
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG M-V vom 26.03.2020 - #183456
Datum
5. Mai 2020 11:52
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Hiesige Eingangsbestätigung vom 09.04.2020 Ihre Mail vom 30.04.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in die Überschreitung der Frist zur Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich zu entschuldigen; aufgrund des erhöhten Arbeitsaufkommens aktuell war eine zügigere Bescheidung nicht möglich. Beigefügt übersende ich Ihnen den Rahmen-Hygieneplan nach § 36 Infektionsschutzgesetz, der in den hiesigen Justizvollzugsanstalten zur Anwendung kommt. Ferner erlaube ich mir, auf den ebenfalls zu beachtenden Pandemieplan M-V zu verweisen, abzurufen auf der Internetseite der Landesregierung M-V (Link: https://www.regierung-mv.de/Publikationen/?id=20122&processor=veroeff ). Mit freundlichen Grüßen

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