Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“

Anfrage an:
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt
Zusammenfassung der Anfrage

Zu den Gesprächen zwischen BfE und BGE am 14.03. und 06.05.2019 wurden Papiere zum Thema „Bearbeitungsmethodik“ vorgelegt. Hiermit stelle ich den Antrag auf Übermittlung dieser beiden Papiere.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“ [#164767]
Datum
23. August 2019 22:29
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zu den Gesprächen zwischen BfE und BGE am 14.03. und 06.05.2019 wurden Papiere zum Thema „Bearbeitungsmethodik“ vorgelegt. Hiermit stelle ich den Antrag auf Übermittlung dieser beiden Papiere.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“ [#164767]
Datum
26. August 2019 14:21
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
20190826_E…igung.pdf 20190826_Eingangsbesttigung.pdf   128,2 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Ihre Anfrage ist eingegangen. Anbei erhalten Sie unsere Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“ [#164767]
Datum
4. September 2019 11:32
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 23. August 2018 zu den Papieren mit Thema "Bearbeitungsmethodik" erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“ [#164767]
Datum
4. September 2019 17:19
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in das kann nicht zutreffen oder erklären Sie mir folgende Passage im Protokoll vom 14.03.2019: "Die BGE mbH nimmt die Hinweise des BfE zur grundsätzlichen Nachvollziehbarmachung der Arbeitsschritte auf; sie wird den Entwurf überarbeiten. Die Methodik zur Ermittlung der Teilgebiete ist dem BfE nicht detailliert genug dargestellt. Die BGE mbH bezweifelt, dass eine sehr detaillierte Darstellung angebracht sei, und bittet um nochmalige Bestätigung. Das BfE kündigt hierzu eine Rückmeldung an. [Nachtrag des BfE: Das BfE hält daran fest, dass eine weitere Detaillierung der Bearbeitungsmethodik aus Gründen der Nachvollziehbarkeit erforderlich ist. Das BfE bittet die BGE mbH um Vorlage der Methodik bis 29.04.2019, so dass sie Gegenstand des nächsten aufsichtlichen Statusgesprächs sein kann.]" Weiterhin ist dann der folgende Satz im Protokoll zum 06.05.2019 zu erklären: "Die BGE mbH wird eine barrierefreie Fassung zur Veröffentlichung auf der Informationsplattform übermitteln." Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 164767 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“ [#164767]
Datum
5. September 2019 16:05
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
20190905_E…frage.pdf 20190905_Eingangsbesttigung_Rckfrage.pdf   128,0 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Rückfrage ist bei uns eingegangen. Anbei erhalten Sie unsere Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“ [#164767]
Datum
19. September 2019 10:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 4. September erhalten Sie heute eine Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“ [#164767]
Datum
24. September 2019 09:39
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an den Aufgaben der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Zu Ihrer Nachricht vom 4. September erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen