Parkraumbewirtschaftung in Berlin Spandau

Anfrage an: Bezirksamt Spandau

aufgrund der sehr prekären Parksituation in Bereich der Parkzone 13 habe ich folgende Anfragen:

- Wie viele Anwohnerparkausweise gibt es in der Parkzone 13?
- Wieviel Meter umfasst die Parkzone 13?
- Wie viele Meter und wie viele Tage wurden bis zur Beantwortung der Anfrage, Ausnahmegenehmigungen gesperrt?
- An der Ecke Borkumer Str / Wilhelmshavener Str. wurden die Schilder entfernt, welche das Parken regeln, wann wird dieses wieder aufgestellt?
- Wer kann veranlassen, dass nur Anwohner in einem Bereich parken dürfen, so wie in dem einen Teil der Wilhelmshavener Str.? Und wie läuft das Verfahren ab, wenn die Anwohner dies auch gerne hätten (<< Adresse entfernt >> und 7)?
- Wieso werden die Fahrzeuge in auf der Feuerwehrfläche Elsflether Weg / Borkumer Str. stehen nicht abgeschleppt?

Sollten Sie für einige Fragen nicht zuständig sein, bitte ich Sie diese an die Zuständige Stelle weiterzuleiten.

Vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfragen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    22. November 2019
  • Frist
    24. Dezember 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Bezirksamt Spandau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Parkraumbewirtschaftung in Berlin Spandau [#170816]
Datum
22. November 2019 08:21
An
Bezirksamt Spandau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
aufgrund der sehr prekären Parksituation in Bereich der Parkzone 13 habe ich folgende Anfragen: - Wie viele Anwohnerparkausweise gibt es in der Parkzone 13? - Wieviel Meter umfasst die Parkzone 13? - Wie viele Meter und wie viele Tage wurden bis zur Beantwortung der Anfrage, Ausnahmegenehmigungen gesperrt? - An der Ecke Borkumer Str / Wilhelmshavener Str. wurden die Schilder entfernt, welche das Parken regeln, wann wird dieses wieder aufgestellt? - Wer kann veranlassen, dass nur Anwohner in einem Bereich parken dürfen, so wie in dem einen Teil der Wilhelmshavener Str.? Und wie läuft das Verfahren ab, wenn die Anwohner dies auch gerne hätten (<< Adresse entfernt >> und 7)? - Wieso werden die Fahrzeuge in auf der Feuerwehrfläche Elsflether Weg / Borkumer Str. stehen nicht abgeschleppt? Sollten Sie für einige Fragen nicht zuständig sein, bitte ich Sie diese an die Zuständige Stelle weiterzuleiten. Vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfragen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 170816 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/170816 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!