Parkraumbewirtschaftung

Anfrage an:
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
14. April 2017 - 8 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
- alle Schriftstücke und Protokolle zum Beschluss die Beantragung der Parkvignetten vom Bezirksamt an das Ordnungsamt zu übergeben. alle Schriftstücke und Protokolle zum Beschluss zur Einrichtung der Parkraumbewirtschaftung in Steglitz. Interne Weisungen und Arbeitsabläufe zur Bearbeitung der Anträge auf Parkvignetten beim Ordnungsamt Steglitz. Eine Aufstellung der Kosten und Einnahmen der Parkraumbewirtschaftung der letzten 5 Jahre.

Korrespondenz

Von
Marcus Kochalski
Betreff
Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
13. März 2017 22:03
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Schriftstücke und Protokolle zum Beschluss die Beantragung der Parkvignetten vom Bezirksamt an das Ordnungsamt zu übergeben. alle Schriftstücke und Protokolle zum Beschluss zur Einrichtung der Parkraumbewirtschaftung in Steglitz. Interne Weisungen und Arbeitsabläufe zur Bearbeitung der Anträge auf Parkvignetten beim Ordnungsamt Steglitz. Eine Aufstellung der Kosten und Einnahmen der Parkraumbewirtschaftung der letzten 5 Jahre.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marcus Kochalski << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski
  1. 9 Monate her13. März 2017 22:03: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
14. März 2017 07:57
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kochalski, ich habe Ihre Anfragen an den zuständigen Bezirksstadtrat Michael Karnetzki weitergeleitet, der sich mit Ihnen in Verbindung setzen wird. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate her14. März 2017 07:58: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
21. März 2017 16:19
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kochalski, Ihre E-Mail wurde von Herrn Bezirksstadtrat Karnetzki zur Kenntnis genommen und zuständigkeitshalber an die Leitung des Ordnungsamtes weitergeleitet. Von dort erhalten Sie weitere Antwort. Ich bitte bis dahin um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 8 Monate, 3 Wochen her21. März 2017 16:20: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
  2. 8 Monate her14. April 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
18. April 2017 09:24
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 8 Monate her18. April 2017 09:24: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
17. Mai 2017 13:17
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 34 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich sofort über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 7 Monate her17. Mai 2017 13:17: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
18. Mai 2017 19:55
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 35 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich sofort über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 4 Wochen her18. Mai 2017 19:55: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
19. Mai 2017 08:05
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kochalski, ich habe Ihre Beschwerde an den zuständigen Stadtrat Michael Karnetzki weitergeleitet, den Sie auch unter der Telefonnummer 90299-3901 erreichen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate, 4 Wochen her19. Mai 2017 08:06: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
27. Mai 2017 20:24
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 44 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 2 Wochen her27. Mai 2017 20:24: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
29. Mai 2017 07:56
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kochalski, ich habe Ihre Mitteilung erneut an den zuständigen Bezirksstadtrat Michael Karnetzki weitergeleitet, den Sie auch unter der Telefonnummer 90299-3901 erreichen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate, 2 Wochen her29. Mai 2017 07:58: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
8. Juni 2017 11:34
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 56 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Es ist sehr nett, wenn der Herr Stadtrat Karnetzki meine Erinnerungen zur Kentniss nimmt, viel wichter wäre aber Eine Information wann denn der Herr Stadtrat Karnetzki gedenkt die Informationsfreiheitsanfrage zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 1 Woche her8. Juni 2017 11:34: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
Ich bin vom 8. bis 20. Juni 2017 nicht im Büro. Ihre E-Mail wird an meine Kollegin Frau Baude weitergeleitet Sie erreichen sie auch unter der Tel.-Nr. (030) 90299 3204.
Datum
8. Juni 2017 11:34
Status
Warte auf Antwort

Ich bin vom 8. bis 20. Juni 2017 nicht im Büro. Ihre E-Mail wird an meine Kollegin Frau Baude weitergeleitet Sie erreichen sie auch unter der Tel.-Nr. (030) 90299 3204. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate, 1 Woche her8. Juni 2017 11:36: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
8. Juni 2017 12:11
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kochalski, leider kann ich Ihnen nicht mitteilen, wann Bezirksstadtrat Karnetzki die Anfrage beantwortet, das obliegt allein Herrn Karnetzki. Aber selbstverständlich habe ich Ihre Nachfrage sofort an ihn weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate, 1 Woche her8. Juni 2017 12:12: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
11. Juni 2017 22:33
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 59 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate her11. Juni 2017 22:33: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
12. Juni 2017 07:55
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kochalski, bitte wenden Sie sich unmittelbar an den Stadtrat: << E-Mail-Adresse >> . Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate her12. Juni 2017 07:56: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
27. Juni 2017 10:33
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 75 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Bitte haben sie Verständnis, das aufgrund der Dokumentation ich nicht zum Telefon greifen werde. der einfachste Weg die Nachfragen zu beenden, ist wenn der Stadtrat mal anfängt zu arbeiten und die Fragen beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 5 Monate, 2 Wochen her27. Juni 2017 10:33: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
7. Juli 2017 12:16

Sehr geehrter Herr Kochalski, Herr Bezirksstadtrat Karnetzki hat Ihre Erinnerungen zur Kenntnis genommen und mich gebeten, Ihnen eine Zwischennachricht zu geben. Ich bedauere, dass dies nicht früher erfolgt ist. Wie Ihnen bereits nach Eingang Ihres Antrages mitgeteilt wurde, ist er an den Leiter des Ordnungsamtes mit der Bitte um Beantwortung weitergegeben worden. Herr Karnetzki hat sich zwischendurch über den Stand der Bearbeitung informieren lassen. Da die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Jahr 1999 vor der Bezirksfusion und vor der Einrichtung des Ordnungsamtes erfolgte, ist die Ermittlung, ob und wo sich noch entsprechende Unterlagen befinden, schwierig. Daher war eine vollständige Antwort bisher nicht möglich. Ich bitte weiterhin um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 1 Woche her7. Juli 2017 12:26: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.
Von
Marcus Kochalski
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
29. November 2017 12:18
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumbewirtschaftung“ vom 13.03.2017 (#20675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 230 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marcus Kochalski Anfragenr: 20675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rcus Kochalski << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 1 Tag her29. November 2017 12:18: Marcus Kochalski hat eine Nachricht an Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf gesendet.
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: Antw: Parkraumbewirtschaftung [#20675]
Datum
29. November 2017 12:27

Sehr geehrter Herr Kochalski, wir haben Ihre E-Mail an den zuständigen Bezirksstadtrat Karnetzki weitergeleitet - wie die vorherige auch. Er will sich mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 1 Tag her29. November 2017 12:28: E-Mail von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erhalten.