Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie - Verfahren vor dem Verfassungsgericht Hamburg HVerfG 5/14

Anfrage an:
Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
100,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage
Eine Liste der 55 Abgeordneten, die in der Verfassungsstreitsache HVerfG 5/14 als Beteiligte zu 1) aufgetreten sind.

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie - Verfahren vor dem Verfassungsgericht Hamburg HVerfG 5/14 [#17345]
Datum 19. Juli 2016 13:12
An Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten
Status Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Eine Liste der 55 Abgeordneten, die in der Verfassungsstreitsache HVerfG 5/14 als Beteiligte zu 1) aufgetreten sind.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 3 Monate her19. Juli 2016 21:12: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten gesendet.
Von Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten
Betreff Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie - Verfahren vor dem Verfassungsgericht Hamburg HVerfG 5/14 [#17345]
Datum 4. August 2016 09:33

Sehr geehrt Antragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 19. Juli 2016 "Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie - Verfahren vor dem Verfassungsgericht Hamburg HVerfG 5/14 [#17345]" teilen wir Ihnen mit, dass grundsätzlich ein Anspruch auf Zugang zu den erbetenen Informationen bestehen könnte. Da es sich bei den von Ihnen erbetenen Abgeordnetennamen jedoch um personenbezogene Daten handelt, wären die betroffenen Abgeordneten nach § 4 Abs. 5 Satz 1 des Hamburgischen Transparenzgesetzes vorab über die beabsichtigte Auskunftsgewährung zu unterrichten. Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass für den hierfür entstehenden Arbeitsaufwand Gebühren nach Maßgabe von § 13 Abs. 4 HmbTG i.V.m. der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz entstehen würden, die sich voraussichtlich auf etwa 100,00 EUR beliefen. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie vor diesem Hintergrund Ihre Anfrage aufrechterhalten wollen. Sollte dies der Fall sein, bitten wir gleichzeitig um die Übersendung Ihrer Anschrift. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 2 Monate her4. August 2016 09:34: E-Mail von Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten erhalten.