Partnerschaften zur mobilen Digitalwerkstatt

Anfrage an:
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§8 Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Verträge, Vereinbarungen, Absprachen, Kooperationen oder Vergleichbares im Rahmen des Projekts "Mobile Digitalwerkstatt" (https://www.land.nrw/de/termin/vorstell…) aus denen deren jeweiliger Inhalt, Umfang und Ausgestaltung hinsichtlich der Planung, Realisierung und Durchführung hervorgeht und/oder diese betrifft.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Partnerschaften zur mobilen Digitalwerkstatt [#47831]
Datum
22. Januar 2019 08:26
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Verträge, Vereinbarungen, Absprachen, Kooperationen oder Vergleichbares im Rahmen des Projekts "Mobile Digitalwerkstatt" (https://www.land.nrw/de/termin/vorstellung-mobile-digitalwerkstatt) aus denen deren jeweiliger Inhalt, Umfang und Ausgestaltung hinsichtlich der Planung, Realisierung und Durchführung hervorgeht und/oder diese betrifft.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
22. Januar 2019 08:26
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Partnerschaften zur mobilen Digitalwerkstatt [#47831]
Datum
13. Februar 2019 14:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich Ihrer Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW) zur Mobilen Digitalwerkstatt schicke ich Ihnen sowohl das Angebot der HABA GmbH, als auch den gültigen Vertrag zwischen der HABA GmbH und dem MSB. Die Einzelheiten der Kalkulationsgrundlagen wurden aufgrund des § 8 IFG (Schutz von Geschäftsgeheimnissen) geschwärzt. Daneben besteht eine mündliche Vereinbarung mit der Landesanstalt für Medien (LfM) NRW zu den Elternabenden an den Projektschulen. Die LfM stellt für diese Veranstaltungen einen Referenten oder eine Referentin, die Kosten dafür trägt die LfM . Weitere verbindliche Vereinbarungen bestehen nicht. Mit freundlichen Grüßen