Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Frag den Bundestag gestellt.

PE 6 - 020/15 – Subventionierung neuer Gaskraftwerke im Lichte des EU- Beihilferechts

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

die Ausarbeitung PE 6 - 020/15 mit dem Titel „Subventionierung neuer Gaskraftwerke im Lichte des EU- Beihilferechts“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.


Korrespondenz

  1. 25. Jan 2016
  2. 04. Feb
  3. 14. Feb
  4. 24. Feb
  5. 15. Mär 2016
Von
Alfons Schmid
Betreff
PE 6 - 020/15 – Subventionierung neuer Gaskraftwerke im Lichte des EU- Beihilferechts [#13153]
Datum
25. Januar 2016 20:10
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort

die Ausarbeitung PE 6 - 020/15 mit dem Titel „Subventionierung neuer Gaskraftwerke im Lichte des EU- Beihilferechts“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Alfons Schmid <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Alfons Schmid << Adresse entfernt >>
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum
8. Februar 2016 15:04
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   Ihr IFG-Antrag, mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung   PE 6 - 020/15 Subventionierung neuer Gaskraftwerke im Lichte des EU- Beihi   bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-A-01-13153/2016 bearbeitet.   Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen.   Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen.   Mit freundlichen Grüßen

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Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihre IFG-Anfrage
Datum
15. März 2016 11:40
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #13153 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen"   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen
Moderator Am 19. März 2016 18:31:

Diese Ausarbeitung ist vermutlich inzwischen auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht worden. Um sie schnell zu finden, suchen Sie sie auf https://sehrgutachten.de. Wenn Sie Ihr Gutachten dort finden, können Sie diese Anfrage unter "Status festlegen" als erfolgreich markieren. Dank Ihrer Mithilfe veröffentlicht der Bundestag auch künftig all seine Gutachten online. Mehr zum Erfolg der Kampagne FragDenBundestag finden Sie unter http://blog.fragdenstaat.de/2016/fragde…