Peng Kollektiv und LKA
- Sämtliche Emails, Briefe und weitere Dokumente, in denen von Peng e.V. / das Peng Kollektiv besprochen wird.
- Sämtliche Emails, Briefe und weitere Dokumente die zu ihrer Einschätzung geführt haben, die Sie im Punkt 6 der kleinen Anfrage von Niklas Schrader geschrieben haben (Drucksache 18 / 28 239).
Zitat aus der kleinen Anfrage:
6. Wie oft wurde die kolonialismuskritische Website-Veröffentlichung der Gruppe Peng! sowie die ihr zuge- ordneten mutmaßlichen Sachbeschädigungen an Orten mit deutscher Kolonialvergangenheit von welchen Berliner oder anderen Behörden in das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) eingebracht? (Bitte aufschlüsseln nach meldender Behörde und die gemeldeten Vorfälle bitte mit Datum und Sachverhalt auflisten.)
Zu 6.: Das Landeskriminalamt Berlin hat hinsichtlich der Websiteveröffentlichungen des Vereins „Peng!“ oder damit im Zusammenhang stehender Sachbeschädigungen den zu- grundeliegenden Sachverhalt im Hinblick auf die anstehenden Durchsuchungsmaßnah- men am 15. Juli 2021 in das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum eingebracht.
Anfrage eingeschlafen
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Datum23. August 2021
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25. September 2021
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