FragDenStaat-Umfrage 2020

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Personalausweis mit Onlinefunktion

Anfrage an:
Auswärtiges Amt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

In welchen Ländern gilt der neue Personalausweis noch, ausserhalb der EU


Korrespondenz

  1. 13. Jan 2020
  2. 20. Jan
  3. 26. Jan
  4. 02. Feb
  5. 15. Feb 2020
Von
Heinz Schimko
Betreff
Personalausweis mit Onlinefunktion [#174054]
Datum
13. Januar 2020 12:44
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In welchen Ländern gilt der neue Personalausweis noch, ausserhalb der EU
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Heinz Schimko Anfragenr: 174054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174054 Postanschrift Heinz Schimko << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Heinz Schimko
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
WG: Personalausweis mit Onlinefunktion [#174054]
Datum
13. Januar 2020 15:14
Status
Anfrage abgeschlossen

Gz.: 505 5 E Schimko Sehr geehrter Herr Schimko, vielen Dank für Ihre Mail an das Auswärtige Amt. Bezüglich Ihrer Frage, in welchen Ländern, die sich außerhalb der EU befinden, der deutsche Personalausweis als Ausweisdokument anerkannt wird, empfehle ich Ihnen, sich an die diplomatischen oder konsularischen Vertretungen der jeweiligen Länder außerhalb der EU zu wenden, da Ihnen nur diese eine rechtsverbindliche Auskunft über das geltende nationale Aufenthaltsrecht erteilen dürfen. Sie können auch auf der Internetseite des Auswärtigen Amts recherchieren, jedoch können sich Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige kurzfristig ändern, ohne dass das Auswärtige Amt hiervon vorher unterrichtet wird. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Auskunft behilflich sein. Mit freundlichen Grüßen
Identitätsnachweis

Die Behörde verlangt offenbar, dass Sie ihr eine Kopie eines Personalausweises schicken. Dies ist nicht rechtens.

Von
Heinz Schimko
Betreff
AW: WG: Personalausweis mit Onlinefunktion [#174054]
Datum
13. Januar 2020 16:53
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> diese Antwort reicht mir aus. Danke Mit freundlichen Grüßen Heinz Schimko Anfragenr: 174054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174054 Postanschrift Heinz Schimko << Adresse entfernt >>