Petitionsausschuß-Protokoll vom 26.10.2020

Anfrage an: Sächsischer Landtag

Protokoll des Petitionsausschußes des sächsischen Landtages vom 26.10.2020. Speziell über den Ortstermin im sogenannten Lugteich-Gebiet.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    5. Juni 2021
  • Frist
    9. Juli 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokoll des Petitionsau…
An Sächsischer Landtag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Petitionsausschuß-Protokoll vom 26.10.2020 [#221894]
Datum
5. Juni 2021 10:57
An
Sächsischer Landtag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokoll des Petitionsausschußes des sächsischen Landtages vom 26.10.2020. Speziell über den Ortstermin im sogenannten Lugteich-Gebiet.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221894 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221894/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Sächsischer Landtag
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer E-Mail möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Sofern Sie Akteneinsicht in Unterlag…
Von
Sächsischer Landtag
Betreff
AW: Petitionsausschuß-Protokoll vom 26.10.2020 [#221894]
Datum
10. Juni 2021 14:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer E-Mail möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Sofern Sie Akteneinsicht in Unterlagen zum Zwecke der Umweltinformation wünschen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das zuständige Umweltministerium zu wenden. Dafür ist der Sächsische Landtag nicht der richtige Adressat. Unterlagen, die im Zusammenhang mit Petitionsverfahren im Sächsischen Landtag stehen, werden im Wege der Akteneinsicht nur dem Petenten zugänglich gemacht. Dritte haben keinen Anspruch auf Akteneinsicht. Insofern können Sie keine Protokolle von nichtöffentlichen Sitzungen und Beratungen des Petitionsausschusses erhalten. Mit freundlichen Grüßen