PKK Sympathisanten

Anfrage an:
Bundesamt für Verfassungsschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Wieviele PKK Sympathisanten gibt es in Deutschen und wie hat es sich in den letzten 10 Jahren die Präsenz der PKK in Deutschland verändert.


Korrespondenz

  1. 23. Feb 2021
  2. 01. Mär
  3. 07. Mär
  4. 13. Mär
  5. 25. Mär 2021
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
PKK Sympathisanten [#213505]
Datum
23. Februar 2021 12:10
An
Bundesamt für Verfassungsschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele PKK Sympathisanten gibt es in Deutschen und wie hat es sich in den letzten 10 Jahren die Präsenz der PKK in Deutschland verändert.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213505 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213505/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Bundesamt für Verfassungsschutz
Betreff
Re: PKK Sympathisanten [#213505]
Datum
23. Februar 2021 16:03
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr Antragsteller/in zur Beantwortung Ihrer Fragen darf ich auf die Ausführungen zur PKK in den Verfassungsschutzberichten verweisen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind nur die Verfassungsschutzberichte der letzten fünf Jahre auf unserer Website www.verfassungsschutz.de abrufbar. Zudem ist nur der Postversand der Berichte der letzten drei Jahre gestattet. Die ältern Jahresberichte sind in öffentlichen- bzw. Universitätsbibliotheken zu finden. Mit freundlichen Grüßen