Pläne für Bebauung Salzert-Süd

Anfrage an: Stadt Lörrach

Am 22.09.2016 fand eine Sitzung zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Stadt (u.a. Herr Haasis) und einigen Naturschutzverbänden statt - Aktionsgemeinschaft Natur- und Umweltschutz Oberbaden e.V., u.a. Herr Hitzfeld, Herr Abt. Ich nehme an, dass es ein Protokoll dieser Sitzung in den Akten der Stadt gibt und bitte freundlicherweise um Übersendung desselben - gegebenenfalls auch auszugsweise mit den Stellen, welche die mögliche Bebauung des Salzert betreffen.

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  • Datum
    23. Mai 2017
  • Frist
    22. Juni 2017
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<< Anfragesteller:in >>
am 23.05.2017
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 22.09.2016 …
An Stadt Lörrach Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Pläne für Bebauung Salzert-Süd [#21598]
Datum
23. Mai 2017 21:36
An
Stadt Lörrach
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 22.09.2016 fand eine Sitzung zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Stadt (u.a. Herr Haasis) und einigen Naturschutzverbänden statt - Aktionsgemeinschaft Natur- und Umweltschutz Oberbaden e.V., u.a. Herr Hitzfeld, Herr Abt. Ich nehme an, dass es ein Protokoll dieser Sitzung in den Akten der Stadt gibt und bitte freundlicherweise um Übersendung desselben - gegebenenfalls auch auszugsweise mit den Stellen, welche die mögliche Bebauung des Salzert betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Lörrach
am 23.05.2017
AUTO: Christine Ebner ist außer Haus Ich werde ab 12.05.2017 nicht im Büro sein. Ich kehre zurück am 29.05.201…
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Von
Stadt Lörrach
Betreff
AUTO: Christine Ebner ist außer Haus
Datum
23. Mai 2017 21:46
Status
Warte auf Antwort
Ich werde ab 12.05.2017 nicht im Büro sein. Ich kehre zurück am 29.05.2017. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin bis zum 26. Mai 2017 im Urlaub und verbleibe mit freundlichen Grüßen
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Stadt Lörrach
am 02.06.2017
Sehr geehrtAntragsteller/in die Stadt Lörrach war bei der Gruppe ANUO eingeladen und ist somit nicht Urheber des…
Details
Von
Stadt Lörrach
Betreff
Pläne für Bebauung Salzert-Süd [#21598]
Datum
2. Juni 2017 09:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in die Stadt Lörrach war bei der Gruppe ANUO eingeladen und ist somit nicht Urheber des Protokolls. Wir können Ihnen aus diesen Gründen das Protokoll nicht zukommen lassen und bitten Sie, sich direkt an die Aktionsgemeinschaft zu wenden." Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.06.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für Ihre schnelle Antwort in dieser Sache. 1. Kann ich also davo…
An Stadt Lörrach Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Pläne für Bebauung Salzert-Süd [#21598]
Datum
2. Juni 2017 11:21
An
Stadt Lörrach
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für Ihre schnelle Antwort in dieser Sache. 1. Kann ich also davon ausgehen, dass Sie damit einverstanden sind, wenn der ANUO mir das gewünschte Protokoll auf Anfrage übersendet? 2. Gemäß Anwendungsvorschriften für das IFG auf Bundesebene gilt: "Beratende Gremien, die nicht Teil einer Behörde sind (z. B. Beirat Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern), sind nicht zur Information verpflichtet. Unterlagen können allerdings bei der Behörde, der ein Gremium zugeordnet ist, nachgefragt werden, sofern die Behörde ebenfalls über eine Ausfertigung der Unterlagen verfügt. http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_21112005_V5a13025016.htm M.E. trifft dies auf das angefragte Protokoll zu. Es betrifft ein beratendes Gremium. Wer konkret das Protokoll angefertigt hat, ist unerheblich. Ich bitte Sie deshalb, die Unterlage gemäß meiner Anfrage zur Verfügung zu stellen. Ersatzweise bitte ich Sie, mir eine Bestätigung gemäß 1. zu übermitteln, mit der ich dann gerne auf ANUO zugehe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 21598 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Stadt Lörrach
am 02.06.2017
Sehr geehrtAntragsteller/in ich beziehe mich auf Ihre untenstehende Anfrage. Bitte teilen Sie mir mit, um welc…
Details
Von
Stadt Lörrach
Betreff
Antwort: WG: AW: Pläne für Bebauung Salzert-Süd [#21598]
Datum
2. Juni 2017 11:39
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in ich beziehe mich auf Ihre untenstehende Anfrage. Bitte teilen Sie mir mit, um welches Protokoll es Ihnen geht und um was es sich bei einem ANUO handelt. Bei Rückfragen können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.06.2017
Sehr geehrt<< Anrede >> ich hatte die Anfraga am 23 Mai mit dem Betreff "Pläne für Bebauung Salz…
An Stadt Lörrach Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: WG: AW: Pläne für Bebauung Salzert-Süd [#21598]
Datum
2. Juni 2017 12:21
An
Stadt Lörrach
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> ich hatte die Anfraga am 23 Mai mit dem Betreff "Pläne für Bebauung Salzert-Süd [21598]" gestellt, und hatte zunächst eine Antwort von Frau Ebner bekommen. Der Anfragetext war: Am 22.09.2016 fand eine Sitzung zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Stadt (u.a. Herr Haasis) und einigen Naturschutzverbänden statt - Aktionsgemeinschaft Natur- und Umweltschutz Oberbaden e.V., u.a. Herr Hitzfeld, Herr Abt. Ich nehme an, dass es ein Protokoll dieser Sitzung in den Akten der Stadt gibt und bitte freundlicherweise um Übersendung desselben - gegebenenfalls auch auszugsweise mit den Stellen, welche die mögliche Bebauung des Salzert betreffen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 21598 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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