Planfeststellung Bahnhof Einsiedlerhof

Anfrage an:
Eisenbahn-Bundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
24. November 2020 - 9 Stunden, 35 Minuten her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Den Planfeststellungsbeschluss oder alternative Festsetzungen bzw. Rechtsgrundlagen aus denen die Nutzungsregelung, Rechte und Pflichten für das EIU für das Flurstück Kaiserslautern Einsiedlerhof 4753/57 bzw. Strecke 3280 ca. km 37 bis 35 und insbesondere die Fläche des Bahnhofsgebäudes und den bis zur Jacob-Pfeiffer-Straße östlich angrenzenden Bahngeländes hervorgeht.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Planfeststellung Bahnhof Einsiedlerhof [#201331]
Datum
21. Oktober 2020 01:02
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Planfeststellungsbeschluss oder alternative Festsetzungen bzw. Rechtsgrundlagen aus denen die Nutzungsregelung, Rechte und Pflichten für das EIU für das Flurstück Kaiserslautern Einsiedlerhof 4753/57 bzw. Strecke 3280 ca. km 37 bis 35 und insbesondere die Fläche des Bahnhofsgebäudes und den bis zur Jacob-Pfeiffer-Straße östlich angrenzenden Bahngeländes hervorgeht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201331 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201331/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Anfrage nach § 7 IFG vom 21.10.2020 hinsichtlich Planfeststellung Bahnhof Einsiedlerhof [#201331]
Datum
10. November 2020 15:15
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
55150-02-0…FA4.5.pdf 55150-02-0685-f-ABS23-PFA4.5.pdf   377,8 KB Nicht öffentlich!
55150-05-1510-g.pdf 55150-05-1510-g.pdf   413,8 KB Nicht öffentlich!
Planfestst…01331.pdf Planfeststellung_Bahnhof_Einsiedlerhof__201331.pdf   48,1 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen wunschgemäß * den Planfeststellungsbeschluss für die Linienverbesserung der Ausbaustrecke (ABS 23) Saarbrücken - Ludwigshafen/Rhein, Planungsabschnitt 4, Planfeststellungsabschnitt 4.5 Kaiserslautern, 2. Baustufe Kirkel - Kaiserslautern von Bahn-km 34,774 bis Bahn-km 41,373 der Strecke 3280, Homburg (Saar) - Ludwigshafen/Rhein, vom 29.04.2005, Az.: 55150-02-0685-f sowie * die Plangenehmigung für den Umbau des Bahnhofs Einsiedlerhof im Rahmen der Verlängerung der Regional-/S-Bahn Rhein/Neckar von Bahn-km 35,493 bis Bahn-km 35,721 der Strecke 3280, Homburg (Saar) - Ludwigshafen/Rhein, vom 25.11.2005, Az: 55150-05-1510. Alternative Festsetzungen bzw. Rechtsgrundlagen aus denen die Nutzungsregelung, Rechte und Pflichten für das EIU für das Flurstück Kaiserslautern Einsiedlerhof 4753/57 bzw. Strecke 3280 ca. km 37 bis 35 und insbesondere die Fläche des Bahnhofsgebäudes und den bis zur Jacob-Pfeiffer-Straße östlich angrenzenden Bahngeländes hervorgehen, liegen mir nicht vor. Gebühren, Kosten und Auslagen werden für diese Amtshandlung nicht erhoben. Dies ist eine E-Mail, Postversand erfolgt nicht! Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage nach § 7 IFG vom 21.10.2020 hinsichtlich Planfeststellung Bahnhof Einsiedlerhof [#201331]
Datum
21. November 2020 20:34
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ganz herzlichen Dank für die Zusendung der genannten Unterlagen. Können Sie mir noch die im Planfeststellungsbeschluss genannten Anlagen ebenfalls gerne per Email zukommen lassen? Vielen Dank im Voraus nochmals für Ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201331 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201331/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>