Sehr
Antragsteller/in
Sie hatten uns mit E-Mail vom 30.06.2021 um folgende Informationen gebeten:
„Alle rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlüsse für Straßen der Entwurfsklassen EKAx in ihrer Verantwortung, die noch nicht fertiggestellt sind.“
Ihre Anfrage verstehen wir so, dass damit alle bestandskräftigen oder durch rechtskräftiges Urteil bestätigten Planfeststellungsbeschlüsse für Straßen der Entwurfsklassen EKA1, EKA2 und EKA3 in der Verantwortung der DEGES gemeint sind, die noch nicht fertiggestellt wurden.
Ihrem Wunsch können für folgende Vorhaben nachkommen:
· Brandenburg
o A 10 AD Havelland (o) - AD Pankow (LGr. BE/BB)
o A 14 LGr. ST/BB - m AS Groß Warnow
o A 24 AS Kremmen (o) - AS Neuruppin (m)
· Hessen
o A 44 AS Waldkappel (m) - AS Ringgau (m)
o A 44 AS Ringgau (o) - AS Sontra-West (m)
o A 44 AS Sontra-West (o) - TB Riedmühle (o)
o A 44 TB Riedmühle (m) - Wommener Dreieck (A 4)
o A 49 AS Stadtallendorf - AS Schwalmstadt
· Nordrhein-Westfalen
o A 3/A 4/A 59 AD Heumar
o A 40 Duisburg-Homb. - Duisburg-Häfen mit Neubau Rheinbrücke
o A 40 Dortmund/Ost - Dortmund/Unna
o A 1 Münster - Osnabrück 6-streifiger Ausbau
· Rheinland-Pfalz
o A 61 Ausbau
· Sachsen-Anhalt
o A 14 Teile der A 14 von AS Dahlenwahrsleben - LGr. ST/BB
o A 143 Halle-S (A 38) - Halle-N (A 14)
· Thüringen
o A 9 Umbau AK Hermsdorf
Sämtliche bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlüsse für die vorgenannten Vorhaben, soweit die Straßen noch nicht fertiggestellt wurden, können Sie unter diesem Link herunterladen:
https://imsva91-ctp.trendmicro.com:44...
Nicht enthalten sind die bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlüsse für folgende noch nicht fertiggestellten Straßen:
· Baden-Württemberg
o A 8/81/831, Erweiterung A 81, Planfeststellungsbeschluss vom 03.09.2018
· Bremen
o A 281, Neuenlander Ring - Kattenturmer Heerstraße (BA 2.2), Planfeststellungsbeschluss vom 24.05.2019
o A 281, Weserquerung Seehausen bis Gröpelingen; 4. BA, Planfeststellungsbeschluss vom 07.11.2011
· Hamburg
o A 7, 8-streifige Erweiterung A 7 im Bereich K20, Planfeststellungsbeschluss vom 02.08.2019
o A 7, Ersatzneubau BW K30, Planfeststellungsbeschluss vom 23.11.2017
o A 7, Erweiterung A 7 AS HH Othmarschen – LGr. HH/SH, Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2018
o A 26/A 7, AS Neu Wulmstorf - AK HH-Hafen A 7/A 26, Planfeststellungsbeschluss vom 21.12.2018
· Hessen
o A 49, Ohmtaldreieck (A 5/A 49) - AS Stadtallendorf (VKE 40), Planfeststellungsbeschluss vom 30.05.2012
· Sachsen
o A 14, Ersatzneubau Muldebrücke (BW22), Planfeststellungsbeschluss vom 29.06.2020
· Schleswig-Holstein
o A 1/Fehmarnbeltquerung, Planfeststellungsbeschluss vom 31.01.2019
Hinsichtlich der Planfeststellungsbeschlüsse des Regierungspräsidiums Stuttgart verweisen wir auf die Veröffentlichung der ab 2015 erlassenen Planfeststellungsbeschlüsse im Internet (
https://imsva91-ctp.trendmicro.com:44...). Hinsichtlich der Planfeststellungsbeschlüsse betreffend die Projekte in den Ländern Bremen und Hamburg verweisen wir auf die Veröffentlichung in den jeweiligen Transparenzportalen der Länder (
https://imsva91-ctp.trendmicro.com:44... und
https://imsva91-ctp.trendmicro.com:44...). Hinsichtlich der Projekte in Schleswig-Holstein verweisen wir auf die Veröffentlichung in dem Online-Portal der Planfeststellungsverfahren in Schleswig-Holstein (
https://imsva91-ctp.trendmicro.com:44...). Hinsichtlich des Beschlusses der Landesdirektion Sachsen zur Muldebrücke A 14 verweisen wir auf die Veröffentlichung im UVP-Portal der Länder (
https://imsva91-ctp.trendmicro.com:44...). In den vorgenannten Portalen stehen die Planfeststellungsbeschlüsse für jedermann leicht zugänglich zur Verfügung und können von Ihnen selbst heruntergeladen werden.
Der Planfeststellungsbeschluss für die A 49 (VKE 40) wurde über das von Ihnen vorliegend genutzte Portal
fragdenstaat.de bereits vom Land Hessen zur Verfügung gestellt, ist weiterhin verfügbar und bedarf deshalb keiner erneuten Übersendung.
Die Zurverfügungstellung der Informationen erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.
Mit freundlichen Grüßen
