Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt

Anfrage an:
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche Dokumente betreffend die Mobile Digitalwerkstatt aus der Phase vor der Vergabe an einen Dritten.

Insbesondere - aber nicht ausschließlich (siehe oben):
- Dokumente zur Markterkundung (z.B. aus denen die Kriterien der Markterkundung ersichtlich werden)
- Dokumente, in denen die Idee und das Konzept zum Projekt beschrieben ist und aus denen ersichtlich wird, wer (Funktion - ohne personenbezogene Daten bzw. diese geschwärzt) diese wann erstellt/entwickelt hat.

Darüber hinaus (ebenfalls begrenzt auf die Zeit vor der Auftragsvergabe):
Sämtliche Kommunikation mit Haba Digital GmbH und/oder für diese agierende Dritte (geschwärzt um personenbezogene Daten)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198]
Datum
14. März 2019 07:08
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Dokumente betreffend die Mobile Digitalwerkstatt aus der Phase vor der Vergabe an einen Dritten. Insbesondere - aber nicht ausschließlich (siehe oben): - Dokumente zur Markterkundung (z.B. aus denen die Kriterien der Markterkundung ersichtlich werden) - Dokumente, in denen die Idee und das Konzept zum Projekt beschrieben ist und aus denen ersichtlich wird, wer (Funktion - ohne personenbezogene Daten bzw. diese geschwärzt) diese wann erstellt/entwickelt hat. Darüber hinaus (ebenfalls begrenzt auf die Zeit vor der Auftragsvergabe): Sämtliche Kommunikation mit Haba Digital GmbH und/oder für diese agierende Dritte (geschwärzt um personenbezogene Daten)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
14. März 2019 07:09
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019, Sachstandsmitteilung
Datum
12. April 2019 19:43
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mails vom 14. März 2019, mit denen Sie jeweils Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW sowie dem Umweltinformationsgesetz NRW und dem Verbraucherinformationsgesetz beantragen. Gerne werden wir Ihnen die Informationen, welche Gegenstand Ihrer Anträge sind, unter Berücksichtigung der Vorgaben des Informationsfreiheitsgesetzes NRW schnellstmöglich zugänglich machen. In diesem Zusammenhang bitten wir um Verständnis, dass die Bearbeitung Ihrer Anträge aufgrund des Umfangs der angeforderten Informationen und mit Blick auf die notwendig durchzuführenden Maßnahmen, welche zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, personenbezogener Daten und des behördlichen Entscheidungsbildungsprozesses erforderlich sind, noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Wir werden Ihnen unmittelbar nach Abschluss dieser Vorgänge die angeforderten Informationen zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019, Sachstandsmitteilung [#61198]
Datum
18. Mai 2019 17:42
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt“ vom 14.03.2019 (#61198) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61198 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019
Datum
23. Mai 2019 09:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
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image002.png image002.png   992 Bytes Nicht öffentlich!
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image004.jpg image004.jpg   882 Bytes Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 14. März 2019. Hiermit bitten Sie um Übersendung sämtlicher Dokumente, welche die Mobile Digitalwerkstatt betreffen und sich auf den Zeitraum vor Vergabe an einen Dritten beziehen. Ferner bitten Sie um Übersendung der Kommunikation mit der Haba Digital GmbH bzw. für sie handelnde Dritte, ebenfalls bezogen auf die Zeit vor Auftragsvergabe. Den entsprechenden Vorgang enthalten Sie gemäß Ihrem Antrag vom 14. März 2019 per E-Mail. Aufgrund der Datenmenge werden die entsprechenden PDF-Dateien anliegend zu dieser sowie zu gesonderten, weiteren E-Mails versandt. Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Bernd Birkicht schrieb am 25. Juni 2019 08:04:

Hallo, lieber Antragsteller! Ich wäre begeistert, wenn ich die PDFs, die das Ministerium zurück gesendet hat, ebenfalls anschauen könnte. Leider …

Hallo, lieber Antragsteller!
Ich wäre begeistert, wenn ich die PDFs, die das Ministerium zurück gesendet hat, ebenfalls anschauen könnte. Leider ist es auf "nicht öffentlich" gestellt.
Gibt es da eine Möglichkeit?
Beste Grüße

Anfragesteller/in schrieb am 27. Juni 2019 08:49:

Lieber Bernd, die Dokumente sind in der Bearbeitung. Dies stellt sich als etwas schwieriger dar als normal. ich hoffe aber, …

Lieber Bernd,
die Dokumente sind in der Bearbeitung. Dies stellt sich als etwas schwieriger dar als normal. ich hoffe aber, dass es in der nächsten Woche gelingt.
Beste Grüße...

Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019
Datum
23. Mai 2019 09:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Donnerstag, 23. Mai 2019 09:35 An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 14. März 2019. Hiermit bitten Sie um Übersendung sämtlicher Dokumente, welche die Mobile Digitalwerkstatt betreffen und sich auf den Zeitraum vor Vergabe an einen Dritten beziehen. Ferner bitten Sie um Übersendung der Kommunikation mit der Haba Digital GmbH bzw. für sie handelnde Dritte, ebenfalls bezogen auf die Zeit vor Auftragsvergabe. Den entsprechenden Vorgang enthalten Sie gemäß Ihrem Antrag vom 14. März 2019 per E-Mail. Aufgrund der Datenmenge werden die entsprechenden PDF-Dateien anliegend zu dieser sowie zu gesonderten, weiteren E-Mails versandt. Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019
Datum
23. Mai 2019 10:01
Anhänge
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Donnerstag, 23. Mai 2019 09:35 An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 14. März 2019. Hiermit bitten Sie um Übersendung sämtlicher Dokumente, welche die Mobile Digitalwerkstatt betreffen und sich auf den Zeitraum vor Vergabe an einen Dritten beziehen. Ferner bitten Sie um Übersendung der Kommunikation mit der Haba Digital GmbH bzw. für sie handelnde Dritte, ebenfalls bezogen auf die Zeit vor Auftragsvergabe. Den entsprechenden Vorgang enthalten Sie gemäß Ihrem Antrag vom 14. März 2019 per E-Mail. Aufgrund der Datenmenge werden die entsprechenden PDF-Dateien anliegend zu dieser sowie zu gesonderten, weiteren E-Mails versandt. Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019
Datum
23. Mai 2019 10:01
Anhänge
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Donnerstag, 23. Mai 2019 09:35 An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198], Ihre Anträge auf Informationszugang vom 14. März 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 14. März 2019. Hiermit bitten Sie um Übersendung sämtlicher Dokumente, welche die Mobile Digitalwerkstatt betreffen und sich auf den Zeitraum vor Vergabe an einen Dritten beziehen. Ferner bitten Sie um Übersendung der Kommunikation mit der Haba Digital GmbH bzw. für sie handelnde Dritte, ebenfalls bezogen auf die Zeit vor Auftragsvergabe. Den entsprechenden Vorgang enthalten Sie gemäß Ihrem Antrag vom 14. März 2019 per E-Mail. Aufgrund der Datenmenge werden die entsprechenden PDF-Dateien anliegend zu dieser sowie zu gesonderten, weiteren E-Mails versandt. Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198]
Datum
23. Mai 2019 10:15
Anhänge
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Sehr geehrteAntragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 14. März 2019 und übersenden Ihnen anliegend die vorliegenden Unterlagen und Informationen. Ferner haben Sie um Vorlage von Dokumenten in Zusammenhang mit der Regelung in Ziff. 3.3 a) des zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium für Schule und Bildung ("MSB"), und der Haba Digital GmbH geschlossenen Vertrags zur Umsetzung digitaler Unterrichtsinhalte gebeten. Die von Ihnen angesprochene vertragliche Regelung gewährt dem MSB ein jederzeitiges Kündigungsrecht, wenn es zu der Erkenntnis gelangt, dass es für die von Haba Digital erbrachten Dienstleistungen einen ausreichenden wettbewerblichen Markt gibt, der eine Ausschreibung nach dem GWB-Vergaberecht aufgrund eines ausreichenden Bietermarktes erfolgreich erscheinen lässt. Gerne geben wir Ihnen zu dieser Regelung ergänzende Informationen wie folgt: Im Rahmen der Beschaffung war es für das MSB von besonderer Bedeutung sicherzustellen, dass auf die aktuelle Marktentwicklung reagiert werden kann. Es sollte eine Exit-Möglichkeit für den Fall geschaffen werden, dass im Hinblick auf die Leistungen, welche Gegenstand des Vertrags mit Haba Digital sind, ein Wettbewerb entsteht. In dieser Zielsetzung hat das MSB in den Vertragsverhandlungen die Regelung in Ziff. 3.3 a) vereinbart. Bisher ist es nicht zu einer Ausübung des Kündigungsrechts gekommen; mit Blick auf die Regelung in Ziff. 3.3 a) führt das MSB eine fortwährende Marktbeobachtung durch. Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antragsteller/in Antragsteller/in: Anfrage nach IFG - Planung zur Mobilen Digitalwerkstatt [#61198]
Datum
23. Mai 2019 17:21
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich Danke Ihnen sehr für die Transparenzbereitschaft. Darf ich durch die Übersendung des Dokuments Digital2School.pdf davon ausgehen, dass Sie meine parallele Anfrage zur Kommunikation mit Digital2School als beantwortet ansehen (https://fragdenstaat.de/anfrage/kommuni…). Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61198 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>