🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Planungen für Radwege nach Mobilitätsgesetz Brunnenstraße im Brunnenviertel

Planungen für Radwege und ggf. Verkehrsberuhigung und Parkraumverbesserung nach Mobilitätsgesetz und StVO für die Brunnenstraße im Brunnenviertel

Information nicht vorhanden

  • Datum
    18. Juni 2021
  • Frist
    20. Juli 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Planungen für Radwege nach Mobilitätsgesetz Brunnenstraße im Brunnenviertel [#223679]
Datum
18. Juni 2021 17:01
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Planungen für Radwege und ggf. Verkehrsberuhigung und Parkraumverbesserung nach Mobilitätsgesetz und StVO für die Brunnenstraße im Brunnenviertel
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223679 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223679/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Planungen für Radwege nach Mobilitätsgesetz Brunnenstraße im Brunnenviertel [#223679]: Eingangsbestätigung
Datum
23. Juni 2021 15:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft. Vielen Dank für Interesse zum Planungstand für die Brunnenstraße und das Brunnenviertel in Bezug auf die Radwegplanung, Verkehrsberuhigung und Parkraumbewirtschaftung. Die Brunnenstraße gehört zum übergeordneten Straßennetz und ist in die Stufe II (übergeordnete Straßenverbindung) für die Stadt Berlin eingestuft. Der SenUVK ist nach AZG für das übergeordnete Straßennetz zuständig. Mir sind zum derzeitigen Zeitpunkt keine aktuellen Planungen zu Radverkehrsanlagen im Bereich der Brunnenstraße, im Abschnitt des Brunnenviertels bekannt. Es liegen mir dazu auch keine Akten vor. Die Planungen der Straßen innerhalb des Brunnenviertels obliegen dem Bezirksamt Mitte ebenso die Parkraumbewirtschaftung. Ich werde Ihre Anfrage an das zuständige Straßen - und Grünflächenamt Mitte weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Hierzu eine kurze Nachfrage: Nach dem Mobilitätsgesetz…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Planungen für Radwege nach Mobilitätsgesetz Brunnenstraße im Brunnenviertel [#223679]: Eingangsbestätigung [#223679]
Datum
26. Juni 2021 00:34
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Hierzu eine kurze Nachfrage: Nach dem Mobilitätsgesetz müsste für die Brunnenstraße dann innerhalb der nächsten Jahre, spätestens bis 2030, eine Planung und Umsetzung von Radwegen vorgenommen werden. Ist mein Verständnis dazu korrekt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223679 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223679/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Hierzu eine kurze Nachfrage: Nach dem Mobilitätsgesetz…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Planungen für Radwege nach Mobilitätsgesetz Brunnenstraße im Brunnenviertel [#223679]: Eingangsbestätigung [#223679]
Datum
5. Juli 2021 21:58
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Hierzu eine kurze Nachfrage: Nach dem Mobilitätsgesetz müsste für die Brunnenstraße dann innerhalb der nächsten Jahre, spätestens bis 2030, eine Planung und Umsetzung von Radwegen vorgenommen werden. Ist mein Verständnis dazu korrekt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223679 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223679/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>