Planungen zur Förderung des Glasfaserausbaus

Anfrage an:
Bezirksregierung Detmold
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Welche Pläne gibt es für die Förderung des Glasfaserausbaus (im Besonderen FTTH)
2. Falls es Pläne gibt, weitere Informationen zur Planung oder, falls bereits Vorhanden, Verträge mit Unternehmen zum Ausbau


Korrespondenz

  1. 24. Jan 2019
  2. 31. Jan
  3. 06. Feb
  4. 13. Feb
  5. 26. Feb 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Planungen zur Förderung des Glasfaserausbaus [#49671]
Datum
24. Januar 2019 21:18
An
Bezirksregierung Detmold
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Welche Pläne gibt es für die Förderung des Glasfaserausbaus (im Besonderen FTTH) 2. Falls es Pläne gibt, weitere Informationen zur Planung oder, falls bereits Vorhanden, Verträge mit Unternehmen zum Ausbau
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
Planungen zur Förderung des Glasfaserausbaus [#49671]
Datum
5. Februar 2019 08:53
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in ich beantworte hiermit Ihre E-Mail vom 24. Januar 2019. "1. Welche Pläne gibt es für die Förderung des Glasfaserausbaus (im Besonderen FTTH)" Es gibt verschiedene Förderrichtlinien des Bundes ("Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" oder "Förderung von Infrastrukturprojekten in Gewerbe- und Industriegebieten sowie in Häfen gemäß des Förderprogramms zum Breitbandausbau") bzw. der Länder („Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“, "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation-Access im Ländlichen Raum" oder auch die Infrastukturrichtlinie des Regionalen Wirtschaftsförderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen), über die der Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen gefördert werden kann. Antragsteller für diese Programme sind die jeweiligen Kommunen. Ihnen obliegt es, unterversorgte und somit förderfähige Bereiche zu identifizieren, Planungen für deren Versorgung zu erstellen und konkrete Projekte auf den Weg zu bringen. Grundsätzlich sind die Förderrichtlinien technologieneutral, d.h. es wird keine bestimmte Technologie (z.B. FTTH) vorgegeben, jedoch kann die Kommune die Technologie über das jeweilige Ausbauziel eines Projektes steuern. Sofern Sie sich für die Ausbauplanungen einer Kommune interessieren, sollten Sie sich direkt an diese wenden. "2. Falls es Pläne gibt, weitere Informationen zur Planung oder, falls bereits Vorhanden, Verträge mit Unternehmen zum Ausbau" Wie unter 1. bereits aufgeführt, sind die Kommunen für die Planungen verantwortlich. Ihnen obliegt in Absprache mit dem jeweiligen Telekommunikationsunternehmen auch die Prüfung, in wie weit Vertragsinhalte an Dritte weitergegeben werden können. Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zur Funktionalität der Förderung des Breitbandausbaus ausreichend beantworten. Mit freundlichen Grüßen