Planungsdokumente zur Aktualitätsprüfung der Richtlinie Hämotherapie

Anfrage an: Bundesärztekammer

Dokumente über die „derzeit laufende turnusgemäße Aktualitätsprüfung der Richtlinie Hämotherapie“ [1], insbesondere zur zeitlichen Planung der bisher angesetzten Besprechungen sowie den für diese festgelegten Tagesordnungspunkte und Handreichungen.

[1] https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Blut/MSM/msm_node.html;jsessionid=3B4BBFCF1684163831E10D504D293AD5.internet071

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Oktober 2021
  • Frist
    9. November 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente über di…
An Bundesärztekammer Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Planungsdokumente zur Aktualitätsprüfung der Richtlinie Hämotherapie [#230659]
Datum
6. Oktober 2021 18:16
An
Bundesärztekammer
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente über die „derzeit laufende turnusgemäße Aktualitätsprüfung der Richtlinie Hämotherapie“ [1], insbesondere zur zeitlichen Planung der bisher angesetzten Besprechungen sowie den für diese festgelegten Tagesordnungspunkte und Handreichungen. [1] https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Blut/MSM/msm_node.html;jsessionid=3B4BBFCF1684163831E10D504D293AD5.internet071
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230659 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230659/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesärztekammer
Sehr Antragsteller/in wir beziehen uns auf Ihre Anfrage an die Bundesärztekammer per E-Mail vom 06.10.2021. Das Er…
Von
Bundesärztekammer
Betreff
AW: Planungsdokumente zur Aktualitätsprüfung der Richtlinie Hämotherapie [#230659]
Datum
12. Oktober 2021 12:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in wir beziehen uns auf Ihre Anfrage an die Bundesärztekammer per E-Mail vom 06.10.2021. Das Ergebnis der umschriebenen Fortschreibung der „Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Richtlinie Hämotherapie)“ wurde in der am 24. September 2021 erschienenen Ausgabe 38 des Deutschen Ärzteblattes bekannt gemacht und auf der Internetseite der Bundesärztekammer veröffentlicht, siehe auch https://www.bundesaerztekammer.de/aerzte/medizin-ethik/wissenschaftlicher-beirat/veroeffentlichungen/haemotherapietransfusionsmedizin/richtlinie/ und https://www.bundesaerztekammer.de/presse/pressemitteilungen/news-detail/qualitaet-und-sicherheit-von-blut-und-blutprodukten-gewaehrleisten-anschein-von-diskriminierung-verm/<https://www.bundesaerztekammer.de/presse/pressemitteilungen/news-detail/qualitaet-und-sicherheit-von-blut-und-blutprodukten-gewaehrleisten-anschein-von-diskriminierung-verm/%20> . Mit freundlichen Grüßen