Planungsstand geschützte Radstreifen sowie Gehweg Mühlenstraße

Anfrage an:
Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
13. Februar 2019 - in 3 Wochen, 6 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. Aktuelle Planung zur Einrichtung eines oder mehrerer geschützter Radfahrstreifen auf der Mühlenstraße (East Side Gallery). Bitte gewähren Sie Einblick in folgende Dokumente: Detailplanungen (Bauausführungszeichnungen, Querschnittsplanungen), Bearbeitungsstand, aktueller Planungsstatus, Korrespondenz mit der Senatsverwaltung für Verkehr.

2. Selbige Dokumente für die Planungen zur Verbreiterung des Gehwegs an der East Side Gallery.

3. Selbige Dokumente zur Planung der Absicherung der East Side Gallery durch einen Zaun.

Gerne können die Punkte 1. bis 3. in einem gemeinsamen Planungsdokument abgebildet werden, aus dem die Planung ersichtlich ist. Dabei sollten vor allem die Maße ersichtlich sein (wie breit wird der Gehweg, wie breit der Radstreifen?).


Korrespondenz

  1. Heute – 16.01.2019
  2. Frist – 13.02.2019
  1. 11. Jan 2019
  2. 18. Jan
  3. 24. Jan
  4. 31. Jan
  5. 13. Feb 2019
Von
Marcel Daake
Betreff
Planungsstand geschützte Radstreifen sowie Gehweg Mühlenstraße [#35753]
Datum
11. Januar 2019 21:19
An
Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Aktuelle Planung zur Einrichtung eines oder mehrerer geschützter Radfahrstreifen auf der Mühlenstraße (East Side Gallery). Bitte gewähren Sie Einblick in folgende Dokumente: Detailplanungen (Bauausführungszeichnungen, Querschnittsplanungen), Bearbeitungsstand, aktueller Planungsstatus, Korrespondenz mit der Senatsverwaltung für Verkehr. 2. Selbige Dokumente für die Planungen zur Verbreiterung des Gehwegs an der East Side Gallery. 3. Selbige Dokumente zur Planung der Absicherung der East Side Gallery durch einen Zaun. Gerne können die Punkte 1. bis 3. in einem gemeinsamen Planungsdokument abgebildet werden, aus dem die Planung ersichtlich ist. Dabei sollten vor allem die Maße ersichtlich sein (wie breit wird der Gehweg, wie breit der Radstreifen?).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Marcel Daake <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marcel Daake << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Marcel Daake
  1. 4 Tage, 8 Stunden her11. Januar 2019 21:19: Marcel Daake hat eine Nachricht an Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg gesendet.