Landeshauptstadt Stuttgart
AUTO: Poststelle LHSST ist außer Haus (Rückkehr am 04.01.2021) Ich werde ab 23.12.2020 nicht im Büro sein. Ich ke…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
AUTO: Poststelle LHSST ist außer Haus (Rückkehr am 04.01.2021)
Datum
2. Januar 2021 14:52
Status
Warte auf Antwort
Ich werde ab 23.12.2020 nicht im Büro sein. Ich kehre zurück am 04.01.2021. Aufgrund der Weihnachtsfeiertage und der Coronabedingten Schließung vom 28.Dezember-30.Dezember 2020 werden Ihre Emails erst wieder ab dem 04.Januar 2021 bearbeitet. Wir bitten um Verständnis. Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr Ihr zentraler Posteingang der Landeshauptstadt Stuttgart Hinweis: Dies ist eine automatische Antwort auf Ihre Nachricht "Planungsunterlagen zum Kohlekraftwerk Altbach/Deizau [#207620]" gesendet am 02.01.2021 14:52:09. Diese ist die einzige Benachrichtigung, die Sie empfangen werden, während diese Person abwesend ist.
Landeshauptstadt Stuttgart
Sehr geehrter Herr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Email. Jedoch ist die Landeshauptstadt Stuttgart der falsc…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
Antwort: Planungsunterlagen zum Kohlekraftwerk Altbach/Deizau [#207620]
Datum
4. Januar 2021 08:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Email. Jedoch ist die Landeshauptstadt Stuttgart der falsche Ansprechpartner. Bitte senden Sie Ihre Email an die entsprechende Kommune. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Planungsun…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Betreff
Planungsunterlagen zum Kohlekraftwerk Altbach/Deizau [#207620]
Datum
4. Januar 2021 14:11
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Planungsunterlagen zum Heizkraftwerk Altbach/Deizau. Diese beinhalten insbesondere: 1. Protokolle und Beschlüsse zum Raumordnungsverfahren 2. Baupläne, technische Dokumentation, Brandschutzkonzepte das Kraftwerk betreffend 3. Wasserrechtliche Planungsunterlagen die Kühlwasserversorgung betreffend 4. GPS Koordinaten und technische Spezifikation (Lastenheft) der mit dem Kraftwerk verbunden elektrischen Anlagen (mutmaßlich Höchstspannungsschaltanlage) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 207620 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Landeshauptstadt Stuttgart
Sehr geehrter Herr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Email. Jedoch ist in diesem Fall die Landeshauptstadt Stut…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
Antwort: Planungsunterlagen zum Kohlekraftwerk Altbach/Deizau [#207620]
Datum
4. Januar 2021 15:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Email. Jedoch ist in diesem Fall die Landeshauptstadt Stuttgart nicht zuständig. Bitte senden Sie Ihre Anfrage an die entsprechende Kommune. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Sehr geehrte [geschwärzt], Da die Stadt Stuttgart Fernwärme vom beschriebenen Kohlekraftwerk bezieht, wären Sie i…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
Alexander Roth (Wohngruppe Eisblume)
Betreff
AW: Antwort: Planungsunterlagen zum Kohlekraftwerk Altbach/Deizau [#207620]
Datum
4. Januar 2021 16:54
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte [geschwärzt], Da die Stadt Stuttgart Fernwärme vom beschriebenen Kohlekraftwerk bezieht, wären Sie im Falle einer Klage als Beigelandene zulässig. Daher ist Ihnen nach den Paragraphen 99 bzw. 100 VwGO im Rahmen der Amts- bzw. Rechtshilfe zur Auskunft verpflichtet. Ich bitte Sie um Mitteilung der Stelle Ihrer Stadt, welche die problemlose Fernwärmeversorgung sicherstellt bzw. beaufsichtigt. Hochachtungsvoll Anfragenr: 207620 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Anfrage Planungsunterlagen zum Heizkraftwerk Altbach/Deizisau Sehr geehrter Herr [geschwärzt], vielen Dank für Ih…
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Anfrage Planungsunterlagen zum Heizkraftwerk Altbach/Deizisau
Datum
26. Januar 2021 14:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Planungsunterlagen zum Heizkraftwerk Altbach/Deizisau. Wir haben Ihre Anfrage über die Landeshauptstadt Stuttgart erhalten. Sie erhalten unser Schreiben auf dem Postweg. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Regierungspräsidium Stuttgart Ref. 54.1 Industrie / Schwerpunkt Luftreinhaltung Ruppmannstraße 21 70565 Stuttgart [geschwärzt] [geschwärzt]

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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Sehr geehrter Herr [geschwärzt], Ihrem Antrag entsprechend übersenden wir Ihnen die Referat 21 vorliegenden Proto…
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG - Planungsunterlagen zum Kohlekraftwerk Altbach/Deizau, Ihr Schreiben vom 04.01.2021, eingegangen am 19.01.2021
Datum
12. Februar 2021 17:47
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
1981-11-11landesplanerischeBeurteilung460-MW-KohlekraftwerkinAltbach-Deizisau.pdf
4,5 MB
1991-06-14RaumornderischeBeurteilung-ErforderlichkeiteinesROV.pdf
177,2 KB
ErgebnisniederschriftErrterungsterminam07.11.1980.pdf
128,7 KB
Sehr geehrter Herr [geschwärzt], Ihrem Antrag entsprechend übersenden wir Ihnen die Referat 21 vorliegenden Protokolle und Beschlüsse zum Raumordnungsverfahren HKW Altbach / Deizisau. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Regierungspräsidium Stuttgart Referat 21 - Raumordnung, Baurecht, Denkmalschutz Ruppmannstr. 21 70565 Stuttgart [geschwärzt] +[geschwärzt] Fax: +49 711 904-12190 [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt]