Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755
Anfrage an:
Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Sämtliche Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 in elektronischer Form
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum6. Januar 2022
-
8. Februar 2022
-
Ein:e Follower:in
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie m…
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 6. Januar 2022 14:59
- An
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Sämtliche Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 in elektronischer Form
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236925
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236925/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Landesbetrieb Straßenbau NRW
Sehr Antragsteller/in
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Mail vom 06.01-2022 - 15:00 Uhr
in der Post…
- Von
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Betreff
- WG: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 10. Januar 2022 09:20
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Mail vom 06.01-2022 - 15:00 Uhr
in der Poststelle der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe des Landesbetriebes Straßenbau NRW.
Ich habe Ihre Mail an die zuständige Regionalniederlassung Sauerland-Hochstift weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesbetrieb Straßenbau NRW
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an unserer Planung.
Bitte teilen Sie mir m…
- Von
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Betreff
- AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 14. Januar 2022 14:55
- Status
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an unserer Planung.
Bitte teilen Sie mir mit, auf welches konkrete Projekt im Zuge der L755 genau sich Ihre Anfrage bezieht.
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Hallo Antragsteller/in
Auf sämtliche verfügbaren Planungen die die OD Borchen tangieren.
Mit freundlichen Grüße…
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 14. Januar 2022 15:03
- An
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo Antragsteller/in
Auf sämtliche verfügbaren Planungen die die OD Borchen tangieren.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236925
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236925/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbetrieb Straßenbau NRW
Hallo Antragsteller/in
vielen lieben Dank für die Info.
Ich habe Ihre Anfrage an die zuständige Kollegin für da…
- Von
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Betreff
- AW: Spam: AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 14. Januar 2022 15:10
- Status
Hallo Antragsteller/in
vielen lieben Dank für die Info.
Ich habe Ihre Anfrage an die zuständige Kollegin für das Projekt OD Borchen weitergeleitet.
Ein schönes Wochenende wünsche ich Ihnen.
Viele Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Wünsche ich auch.
Vielen Dank und bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/i…
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AWAW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 14. Januar 2022 15:15
- An
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Wünsche ich auch.
Vielen Dank und bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236925
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236925/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbetrieb Straßenbau NRW
Guten Morgen Herr Antragsteller/in,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Der ursprüngliche Vorentwurf ist genehmigt. Di…
- Von
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Betreff
- Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 18. Januar 2022 07:54
- Status
Guten Morgen Herr Antragsteller/in,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Der ursprüngliche Vorentwurf ist genehmigt. Dieser basiert jedoch auf einer völlig anderen Grundlage als der jetzt zur Ausführung kommende Ausbau. Wie Sie vielleicht aus den Medien erfahren haben, hat sich die Gemeinde Borchen im Zuge der Ausführungsplanung dazu entschieden, die Seitenräume (Gehwege, Grünflächen,...) ebenfalls mit zu sanieren. Diese Ausführungsplanung ist noch nicht abschließend fertiggestellt. Wenn diese zur Bauausführung freigegeben sind, können Sie sich gerne einen Überblick über die Planung verschaffen.
Ich hoffe, Sie haben dafür Verständnis, dass wir Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keine Unterlagen zusenden können.
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
In diesem Fall bitte ich um die Zusendung sämtlicher bislang genehmigter Planungen …
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 18. Januar 2022 07:58
- An
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
In diesem Fall bitte ich um die Zusendung sämtlicher bislang genehmigter Planungen entsprechend dem IFG NRW.
Dies umfasst zumindest die Vorentwurfsplanung. Ist die Entwurfsplanung auch bereits genehmigt oder befindet sich das Projekt noch in dieser LP?
Vielen herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236925
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/236925/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbetrieb Straßenbau NRW
Sehr Antragsteller/in
ich sende Ihnen die Ausführungsplanung sobald diese fertiggestellt sind zu.
Die ursprünglic…
- Von
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Betreff
- AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 18. Januar 2022 08:09
- Status
Sehr Antragsteller/in
ich sende Ihnen die Ausführungsplanung sobald diese fertiggestellt sind zu.
Die ursprüngliche Planung, ist wie gesagt, völlig überholt und würde Ihnen keine relevanten Informationen geben.
Wenn Sie mögen, können Sie gerne eine Einsicht in die Ausführungsplanung hier vor Ort machen. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich diese zum jetzigen Zeitpunkt nicht versenden möchte.
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
Seien Sie mir bitte nicht böse, aber:
Da die Ausführungsplanung noch nicht genehmi…
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 18. Januar 2022 08:36
- An
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Seien Sie mir bitte nicht böse, aber:
Da die Ausführungsplanung noch nicht genehmigt ist, ist das natürlich in Ordnung. Siehe § 7 Abs 1 IFG NRW zu un fertigen Entwürfen. Dies scheint jedoch nur noch für die Ausführungsplanung (LP5) zuzutreffen.
Ich bitte aber nun um Zusendung des "überholten" aber bereits genehmigten Vorentwurfs sowie genehmigter Entwurfsplanungen sowie Genehmigungsplanungen (LP2, 3, 4) und Bescheidung meines Antrags.
Für die bereits genehmigten Planungen sind auch keine Ausnahmetatbestände ersichtlich.
Ob die darin enthaltenen Informationen für mich relevant sind, ist weder zutreffend noch wäre dies wichtig. Wie sie selbst sagen betreffen die Änderungen seit den genehmigten Planungen auch nur den Seitenbereich.
Vielen herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236925
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236925/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbetrieb Straßenbau NRW
Hallo Antragsteller/in
mit der Anlage übersende ich Ihnen die Lagepläne der Ausführungsplanung Stand: Dezember 20…
- Von
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Betreff
- AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 18. Januar 2022 08:43
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
Unterlage5Lageplne.zip
5,7 MB
Hallo Antragsteller/in
mit der Anlage übersende ich Ihnen die Lagepläne der Ausführungsplanung Stand: Dezember 2021 zu. Ich weise dringend darauf hin, dass sich noch Änderungen vor und während des Bau´s ergeben können!!!
Wie gesagt, der Vorentwurf ist nicht mehr aussagefähig, eine gesonderte Genehmigungsplanung ist nicht erstellt, da die Genehmigungen in freihändigen Verhandlungen erfolgt ist.
Beste Grüße
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich danke recht herzlich für das Übersenden der Informationen!
Dass sich noch Änd…
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Planungsunterlagen zur Ausbauplanung der Landesstraße 755 [#236925]
- Datum
- 18. Januar 2022 08:58
- An
- Landesbetrieb Straßenbau NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich danke recht herzlich für das Übersenden der Informationen!
Dass sich noch Änderungen ergeben können ist bei unfertigen Planungen selbstverständlich.
Gibt es einen Termin (Quartal?) wo Sie mit der finalen Genehmigung der Ausführungsplanung rechnen?
Gab es eine Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) oder ist diese auch weggefallen (wie die Genehmigungsplanung LP4 wegen freier Verhandlung)?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236925
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236925/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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