"Pledge of Allegiance" (USA) und deutsche / europäische Äquivalente

Dokumente / Informationen zum us-amerikanischen "Pledge of Allegiance" und (Überlegungen zu) deutsche(n) / europäische(n) Äquivalente(n), vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).

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  • Datum
    21. August 2019
  • Frist
    24. September 2019
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Julian Pascal Beier
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente /…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
"Pledge of Allegiance" (USA) und deutsche / europäische Äquivalente [#164452]
Datum
21. August 2019 00:07
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente / Informationen zum us-amerikanischen "Pledge of Allegiance" und (Überlegungen zu) deutsche(n) / europäische(n) Äquivalente(n), vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Bundeszentrale für politische Bildung
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihr Antrag vom 21.08.2019 Sehr geehrter Herr Beier,   Ihr Antrag na…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihr Antrag vom 21.08.2019
Datum
21. August 2019 13:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Beier,   Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist am 21.08.2019 in der Bundeszentrale für politische Bildung eingegangen und wird derzeit vom zuständigen Referat geprüft.   Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 23.09.2019.   Sobald mir die Rückmeldung aus dem Haus vorliegt, werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Sollte sich während der Prüfung herausstellen, dass die Auskunft gebührenpflichtig ist, werde ich Sie vorab informieren.   Mit freundlichen Grüßen

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Bundeszentrale für politische Bildung
IFG-Antrag vom 21.08.2019 Sehr geehrter Herr Beier, in der Anlage übersenden wir unser Antwortschreiben auf o.g. …
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
IFG-Antrag vom 21.08.2019
Datum
23. September 2019 13:23
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
496,9 KB
Sehr geehrter Herr Beier, in der Anlage übersenden wir unser Antwortschreiben auf o.g. Antrag zu Ihrer Kenntnisnahme. Sollten Sie Rückfragen haben, so stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen