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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/ind… einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/date…) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in Sie beantragten mit E-Mail vom 02.01.2019 unter anderem die Übersendung von Einschätzungen (z.B. Lageberichte) zur politischen Lage in Brasilien nach Amtsübernahme durch Jair Bolsonaro. Die Amtsübernahme durch Jair Bolsonaro fand am 01.01.2019 statt. Der Informationszugang nach dem IFG bezieht sich auf die Informationen, die zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der Behörde tatsächlich vorhanden sind. Noch nicht vorhandene Informationen sind nach § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG nicht Gegenstand des Informationszugangs. Im betreffenden Zeitraum sind keine amtlichen Informationen bezüglich der politischen Lage in Brasilien erstellt worden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage verzögert sich etwas, da die zeitintensive Prüfung der Unterlagen zu den Ausschlussgründen nach dem IFG noch andauert. Ich bedauere dies, hoffe aber auf Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage wird voraussichtlich im Laufe der nächsten Woche abgeschlossen werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in ich habe die Unterlagen heute in den Postausgang gegeben. Sie müssten Ihnen in Kürze zugehen. Mit freundlichen Grüßen