Polizeieinsätze für montägliche Demonstrationen

Anfrage an: Stadt Leipzig

Die Stadt Leipzig bietet jeden Montag mehrere Polizeibeamte zum Einsatz während der Demonstrationen. Können Sie mir bitte für die vergangenen Einsätze eine möglichst detaillierte Kostenaufstellung zustellen?

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    19. Juli 2015
  • Frist
    21. August 2015
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Pascal Müller
am 19.07.2015
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie …
An Stadt Leipzig Details
Von
Pascal Müller
Betreff
Polizeieinsätze für montägliche Demonstrationen [#10688]
Datum
19. Juli 2015 21:32
An
Stadt Leipzig
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Stadt Leipzig bietet jeden Montag mehrere Polizeibeamte zum Einsatz während der Demonstrationen. Können Sie mir bitte für die vergangenen Einsätze eine möglichst detaillierte Kostenaufstellung zustellen?
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Pascal Müller <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Pascal Müller << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Pascal Müller
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Stadt Leipzig
am 20.07.2015
Sehr geehrter Herr Müller, Ihren Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung zur detaillierten Kostenaufstellun…
Details
Von
Stadt Leipzig
Betreff
Polizeieinsätze für montägliche Demonstrationen [#10688] [Antwort]
Datum
20. Juli 2015 12:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Müller, Ihren Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung zur detaillierten Kostenaufstellung zum Einsatz von Polizeibeamten während der Demonstrationen haben wir an das Ordnungsamt weitergeleitet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass für Amtshandlungen aufgrund der Informationsfreiheitssatzung Kosten (Gebühren und Auslagen) nach den entsprechenden Regelungen der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leipzig erhoben werden können. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem bestehenden Kostenverzeichnis. Ansprechpartner für Ihren Antrag ist das Ordnungsamt Tel. 0341/ 123 8850 (Sekretariat). Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Leipzig
am 23.07.2015
Antrag nach Informationsfreiheitssatzung Sehr geehrter Herr Müller, anbei übersenden wir Ihnen die Antwort auf Ih…
Details
Von
Stadt Leipzig
Betreff
Antrag nach Informationsfreiheitssatzung
Datum
23. Juli 2015 14:21
Status
Warte auf Antwort
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geschwärzt
344,7 KB
Sehr geehrter Herr Müller, anbei übersenden wir Ihnen die Antwort auf Ihre E-Mail vom 19.07.2015 zu o. g. Sachverhalt. Mit freundlichen Grüßen
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Pascal Müller
am 22.08.2015
AW: Antrag nach Informationsfreiheitssatzung [#10688] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheits…
An Stadt Leipzig Details
Von
Pascal Müller
Betreff
AW: Antrag nach Informationsfreiheitssatzung [#10688]
Datum
22. August 2015 11:24
An
Stadt Leipzig
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Polizeieinsätze für montägliche Demonstrationen" vom 19.07.2015 (#10688) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Pascal Müller Anfragenr: 10688 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Pascal Müller << Adresse entfernt >>
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Stadt Leipzig
am 24.08.2015
Antrag nach Informationsfreiheitssatzung Sehr geehrter Herr Müller, bereits am 23.07.2015 übersandten wir die Bea…
Details
Von
Stadt Leipzig
Betreff
Antrag nach Informationsfreiheitssatzung
Datum
24. August 2015 10:02
Status
Druckjob20150723141346_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
449,3 KB
Sehr geehrter Herr Müller, bereits am 23.07.2015 übersandten wir die Beantwortung zu Ihrem Antrag vom 19.07.2015 an das Stadtbüro an die von Ihnen übermittelte E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>> Eine Meldung über einen Zustellungsfehler erhielten wir dazu nicht. Insofern ist die Beantwortung Ihres Antrags bereits erfolgt. Unsere Antwort vom 23.07.2015 fügen wir Ihnen in der Anlage nochmals bei. Mit freundlichen Grüßen
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Pascal Müller
am 24.08.2015
AW: Antrag nach Informationsfreiheitssatzung [#10688] Sehr geehrte Damen und Herren, Nein, die Frage wurde damit…
An Stadt Leipzig Details
Von
Pascal Müller
Betreff
AW: Antrag nach Informationsfreiheitssatzung [#10688]
Datum
24. August 2015 14:26
An
Stadt Leipzig
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Nein, die Frage wurde damit nicht beantwortet, sondern mich lediglich an eine andere Dienststelle verwiesen. Ich werde die Anfrage daher offen halten. Mit freundlichen Grüßen Pascal Müller Anfragenr: 10688 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Pascal Müller << Adresse entfernt >>
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