Polizeiwache am Kottbusser Tor | Protokolle der Arbeitsgruppe

- Protokolle der Sitzungen der Arbeitsgruppe die in Drucksache 19 / 11 142 unter Antwort Zu 1. – 12.: erwähnt wurde

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. März 2022
  • Frist
    26. April 2022
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Mario Burkhardt
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
Polizeiwache am Kottbusser Tor | Protokolle der Arbeitsgruppe [#244383]
Datum
23. März 2022 09:20
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Protokolle der Sitzungen der Arbeitsgruppe die in Drucksache 19 / 11 142 unter Antwort Zu 1. – 12.: erwähnt wurde
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 244383 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244383/ Postanschrift Mario Burkhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Guten Tag, wir haben Ihre Nachricht erhalten und an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet bzw. sie wird am n…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Automatische Antwort: Polizeiwache am Kottbusser Tor | Protokolle der Arbeitsgruppe [#244383]
Datum
23. März 2022 09:21
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, wir haben Ihre Nachricht erhalten und an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet bzw. sie wird am nächsten Arbeitstag weitergeleitet. In dringenden, die öffentliche Sicherheit und Ordnung betreffenden Fällen, wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer (030) 90223-9100 an die Lagezentrale der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr geehrter Herr Burkhardt, in obiger Angelegenheit übersende ich Ihnen in der Anlage den Bescheid vom 04.04.2…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
WG: Polizeiwache am Kottbusser Tor | Protokolle der Arbeitsgruppe [#244383]
Datum
5. April 2022 13:35
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Burkhardt, in obiger Angelegenheit übersende ich Ihnen in der Anlage den Bescheid vom 04.04.2022 zu Ihrer Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr geehrter Herr Burkhardt, bezugnehmend auf die gestrige Mail meiner Kollegin, übersende ich Ihnen in der Anla…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Polizeiwache am Kottbusser Tor | Protokolle der Arbeitsgruppe [#244383]
Datum
6. April 2022 10:21
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Burkhardt, bezugnehmend auf die gestrige Mail meiner Kollegin, übersende ich Ihnen in der Anlage (PDF) den Bescheid vom 04.04.2022 zu Ihrer Kenntnisnahme. Das übersandte - inhaltlich identische - Word-Dokument bitte ich zu ignorieren und zu löschen. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen