Positionspapier zur Ökostrom-Förderung

Positionspapier des Wirtschaftsministers zur Ökostrom-Förderung, das in diesem Artikel erwähnt wird http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Februar 2013
  • Frist
    14. März 2013
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Positionspapier…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Positionspapier zur Ökostrom-Förderung
Datum
10. Februar 2013 19:38
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Positionspapier des Wirtschaftsministers zur Ökostrom-Förderung, das in diesem Artikel erwähnt wird http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/roesler-fordert-weitere-einschnitte-bei-foerderung-von-oeko-strom-a-882499.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Positionspapier zur Ökostrom-Förderung" vom 1…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Positionspapier zur Ökostrom-Förderung
Datum
16. März 2013 16:55
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Positionspapier zur Ökostrom-Förderung" vom 10.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage, 16 Stunden überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr Anfrage nach dem IFG vom 11.02.2013 - Positionspapier des BMWi Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dan…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr Anfrage nach dem IFG vom 11.02.2013 - Positionspapier des BMWi
Datum
20. März 2013 15:19
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10. Februar 2013. Anliegend erhalten Sie das Positionspapier. Ich wäre für eine kurze Bestätigung dankbar, dass Sie das Papier erhalten haben. Mit freundlichen Grüßen N. Heinemann Oberregierungsrat ________________________ Referat IIIB6 - Erneuerbare Energien / Abteilung III Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Scharnhorststraße 34-37, 10115 Berlin Telefon: 030 18615-6175 Fax: 030 18615-50-6175 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: http://www.bmwi.de

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AW: Ihr Anfrage nach dem IFG vom 11.02.2013 - Positionspapier des BMWi Sehr geehrter Herr Heinemann, vielen Dank…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Anfrage nach dem IFG vom 11.02.2013 - Positionspapier des BMWi
Datum
20. März 2013 17:26
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrter Herr Heinemann, vielen Dank für Ihre Antwort, ich hab das Positionspapier erhalten. Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>