Praktikertreffen zur Verkehrsdatenspeicherung

Alle Dokumente (Präsentationen, Tischvorlagen, Berichte und Protokolle), die heute auf einem Praktikertreffen der Länder Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zur Verkehrsdatenspeicherung präsentiert, vorgelegt bzw. angefertig worden sind. Ich bitte auch um Zusendung von Teilnehmerliste und Tagesordnung des Treffens.

Vielen Dank.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    19. November 2020
  • Frist
    22. Dezember 2020
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente (…
An Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat Details
Von
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Betreff
Praktikertreffen zur Verkehrsdatenspeicherung [#204015]
Datum
19. November 2020 15:36
An
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente (Präsentationen, Tischvorlagen, Berichte und Protokolle), die heute auf einem Praktikertreffen der Länder Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zur Verkehrsdatenspeicherung präsentiert, vorgelegt bzw. angefertig worden sind. Ich bitte auch um Zusendung von Teilnehmerliste und Tagesordnung des Treffens. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204015 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204015/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Antrag auf Auskunftserteilung nach § 80 HDSIG vom 20. November 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in die Anlage erhal…
Von
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Betreff
Antrag auf Auskunftserteilung nach § 80 HDSIG vom 20. November 2020
Datum
15. Dezember 2020 09:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in die Anlage erhalten Sie mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen