Präsentation von BM de Maizière zur Grenzschließung

Die Präsentation, die BM de Maizière 2015 gegenüber Kanzlerin Merkel und Sigmar Gabriel gehalten hat. Darin ging es um Grenzschließung (vgl. Interview mit Gabriel, http://www.spiegel.de/international/germany/interview-with-former-german-foreign-minister-sigmar-gabriel-a-1229393.html)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. September 2018
  • Frist
    30. Oktober 2018
  • Ein:e Follower:in
Luisa Izuzquiza
Luisa Izuzquiza (FragDenStaat)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Präsentation…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Luisa Izuzquiza (FragDenStaat)
Betreff
Präsentation von BM de Maizière zur Grenzschließung [#33757]
Datum
26. September 2018 10:25
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Präsentation, die BM de Maizière 2015 gegenüber Kanzlerin Merkel und Sigmar Gabriel gehalten hat. Darin ging es um Grenzschließung (vgl. Interview mit Gabriel, http://www.spiegel.de/international/germany/interview-with-former-german-foreign-minister-sigmar-gabriel-a-1229393.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Luisa Izuzquiza << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Luisa Izuzquiza << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Luisa Izuzquiza (FragDenStaat)
Luisa Izuzquiza
Luisa Izuzquiza (FragDenStaat)
Sehr geehrte Damen und Herren, Haben Sie meine IFG-Anfrage erhalten? Mit freundlichen Grüßen << Adresse en…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Luisa Izuzquiza (FragDenStaat)
Betreff
AW: Präsentation von BM de Maizière zur Grenzschließung [#33757]
Datum
26. März 2019 16:22
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Haben Sie meine IFG-Anfrage erhalten? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 33757 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZII4-13002/4#1762 Sehr geehrte Frau Izuzquiza, der Bescheid vom 28. September 2018 wurde am 1. Oktober 2018 an d…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
AW: Präsentation von BM de Maizière zur Grenzschließung [#33757]
Datum
26. März 2019 16:51
Status
Anfrage abgeschlossen
ZII4-13002/4#1762 Sehr geehrte Frau Izuzquiza, der Bescheid vom 28. September 2018 wurde am 1. Oktober 2018 an die angegebene Postanschrift versandt. Mit freundlichen Grüßen