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Prävention gegen Raser und Protzfahrer in Steglitz

Anfrage an:
Der Polizeipräsident in Berlin
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
50,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Die Präventionsstrategie sowie die Durchgeführten Maßnahmen der Direktion 4 um Raser und Autoposer in Steglitz speziell im Bereich der Schlossstr sowie angrenzenden Straßen.
Jeweils für 2018 und den Zeitraum Januar bis Mai 2019

Eine Statistik wieviel Führerscheine und Autos durch die Direktion 4 im Bereich Schlossstr und angrenzenden Straßen beschlagnahmt wurden.


Korrespondenz

  1. 09. Jun 2019
  2. 16. Jun
  3. 23. Jun
  4. 29. Jun
  5. 13. Jul 2019
Von
Marcus Zippka
Betreff
Prävention gegen Raser und Protzfahrer in Steglitz [#149754]
Datum
9. Juni 2019 21:23
An
Der Polizeipräsident in Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Präventionsstrategie sowie die Durchgeführten Maßnahmen der Direktion 4 um Raser und Autoposer in Steglitz speziell im Bereich der Schlossstr sowie angrenzenden Straßen. Jeweils für 2018 und den Zeitraum Januar bis Mai 2019 Eine Statistik wieviel Führerscheine und Autos durch die Direktion 4 im Bereich Schlossstr und angrenzenden Straßen beschlagnahmt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Marcus Zippka <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marcus Zippka << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Marcus Zippka
Von
Der Polizeipräsident in Berlin
Betreff
Prävention gegen Raser und Protzfahrer in Steglitz [#149754]
Datum
11. Juli 2019 09:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
20190710IF…ation.pdf 20190710IFG54.19Vorabinformation.pdf   53,4 KB Nicht öffentlich!

Just 4 IFG 54.19 Sehr geehrter Herr Zippka, anliegend übermittle ich mein Schreiben zu Ihrem o.g. IFG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen