Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über die Pressearbeit von Bundeswehr und Bundesministerium der Verteidigung zur Beteiligung der Bundeswehr auf der re:publica-Konferenz 2018 in Berlin, insbesondere Pressespiegel, Pressemitteilungen, Stellungnahmen, Flugblätter und andere gedruckte oder elektronische Informationsmaterialien.

Dazu gehören auch alle Entwürfe sowie interne Handreichungen an beteiligte Personen wie etwa Sprachregelungen, reaktive Stellungnahmen, Sprechzettel für Pressesprecher und anderes Personal, sowie Kommunikation mit anderen Behören oder Einrichtungen (z.B. Bundeskanzleramt, Bundespresse und Informationsamt und Werbeagenturen)


Korrespondenz

Von
Mathias Schindler
Betreff
Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428]
Datum
4. Mai 2018 13:16
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über die Pressearbeit von Bundeswehr und Bundesministerium der Verteidigung zur Beteiligung der Bundeswehr auf der re:publica-Konferenz 2018 in Berlin, insbesondere Pressespiegel, Pressemitteilungen, Stellungnahmen, Flugblätter und andere gedruckte oder elektronische Informationsmaterialien. Dazu gehören auch alle Entwürfe sowie interne Handreichungen an beteiligte Personen wie etwa Sprachregelungen, reaktive Stellungnahmen, Sprechzettel für Pressesprecher und anderes Personal, sowie Kommunikation mit anderen Behören oder Einrichtungen (z.B. Bundeskanzleramt, Bundespresse und Informationsamt und Werbeagenturen)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mathias Schindler
  1. 1 Jahr, 1 Monat her4. Mai 2018 13:16: Mathias Schindler hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
  2. 1 Jahr her5. Juni 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428]
Datum
5. Juni 2018 11:54
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr“ vom 04.05.2018 (#29428) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 29428 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her5. Juni 2018 11:54: Mathias Schindler hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: AW: Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428]
Datum
13. Juni 2018 10:22
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr“ vom 04.05.2018 (#29428) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 29428 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her13. Juni 2018 10:22: Mathias Schindler hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: AW: AW: Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428]
Datum
20. Juni 2018 18:02
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr“ vom 04.05.2018 (#29428) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 29428 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her20. Juni 2018 18:02: Mathias Schindler hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428]
Datum
5. Juli 2018 16:02
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Schindler, auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#29428] sende ich Ihnen die hierzu vorliegenden amtlichen Informationen. Die Verzögerung der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die Drittbeteiligung der republica GmbH und die Korrespondenz mit ihrem anwaltlichen Vertreter bedingt. Personenbezogene Daten wurden gemäß § 5 IFG unkenntlich gemacht. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 3 Wochen her5. Juli 2018 16:03: Nachricht von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
  2. 11 Monate, 3 Wochen her5. Juli 2018 16:19: Mathias Schindler veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr.
  3. 11 Monate, 3 Wochen her5. Juli 2018 16:19: Mathias Schindler veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr.
  4. 11 Monate, 3 Wochen her5. Juli 2018 16:19: Mathias Schindler veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr.
  5. 11 Monate, 3 Wochen her5. Juli 2018 16:19: Mathias Schindler veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr.
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: WG: Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428]
Datum
5. Juli 2018 16:21
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Email. Ich gehe davon aus, dass die Anfrage noch läuft und dass von Ihnen noch ein rechtsmittelfähiger Bescheid erfolgt. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 29428 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 11 Monate, 3 Wochen her5. Juli 2018 16:21: Mathias Schindler hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428]
Datum
9. Juli 2018 15:48
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Schindler, auf Ihre Nachricht vom 5. Juli 2018 teile ich Ihnen mit, dass der mit IFG-Antrag vom 4. Mai 2018 begehrte Informationszugang durch Übersendung der Vorbereitung / Hintergrundinformation zur re:publica vom 30. April 2018, des Design der Postkarte und des Coolite Trucks sowie der BT-Drs. 19/2798 vollumfänglich gewährt worden ist. Damit ist Ihr Antrag abschließend beschieden. Darüber hinaus wurde Ihnen die - nicht antragsgegenständliche - Nachricht vom 30. April 2018 zu den Rahmenbedingungen und dem Verfahren übermittelt, in der personenbezogene Daten gemäß § 5 IFG unkenntlich gemacht worden sind. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 2 Wochen her9. Juli 2018 15:49: Nachricht von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
  2. 11 Monate, 2 Wochen her13. Juli 2018 23:44: Mathias Schindler hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
Von
Mathias Schindler
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr“ [#29428]
Datum
13. Juli 2018 23:46
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/29428 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keinerlei Informationen aus der erfolgren Nachbereitung bereitgestellt wurden, beispielsweise Pressespiegel oder andere Kommunikation. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 29428 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her13. Juli 2018 23:46: Mathias Schindler hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 11 Monate, 2 Wochen her13. Juli 2018 23:46: Mathias Schindler bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage »Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr« [#29428] # 15-727/002 II#0082
Datum
19. Juli 2018 09:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
40261_2018…aerzt.pdf 40261_2018_geschwaerzt.pdf   808,5 KB öffentlich geschwärzt

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. 15-727/002 II#0082 Sehr geehrter Herr Schindler, anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information. Auf die Datenschutzerklärung am Ende dieser E-Mail weise ich hin. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 1 Woche her19. Juli 2018 09:38: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
  2. 10 Monate, 4 Wochen her31. Juli 2018 06:18: Mathias Schindler hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  3. 10 Monate, 4 Wochen her31. Juli 2018 06:19: Mathias Schindler hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  4. 10 Monate, 4 Wochen her31. Juli 2018 06:19: Mathias Schindler hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  5. 10 Monate, 4 Wochen her31. Juli 2018 06:20: Mathias Schindler veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr.
Constanze Kurz schrieb am 30. Juli 2018 16:36:

Heyho Mathias, würdeste die Antwort öffentlich stellen, sofern sie einen Inhalt hat, der über die Nachricht, dass sie es bearbeiten, ...

Heyho Mathias,
würdeste die Antwort öffentlich stellen, sofern sie einen Inhalt hat, der über die Nachricht, dass sie es bearbeiten, hinausgeht?

Constanze Kurz schrieb am 14. September 2018 23:08:

Heyho Mathias, ist seit der Antwort vom 19. Juli noch irgendwas passiert bei der BfDI?

Heyho Mathias,
ist seit der Antwort vom 19. Juli noch irgendwas passiert bei der BfDI?

Mathias Schindler schrieb am 16. September 2018 20:20:

Nichts passiert seitdem.

Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) # 15-727/002 II#0082
Datum
26. September 2018 11:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
59559_2018.pdf 59559_2018.pdf   155,3 KB öffentlich

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate her26. September 2018 11:20: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
  2. 9 Monate her26. September 2018 11:45: Mathias Schindler veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr.
  3. 8 Monate, 3 Wochen her6. Oktober 2018 10:17: Mathias Schindler hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.