Pressespiegel

Anfrage an:
Ministerium der Justiz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
30. April 2016 - 4 Jahre, 3 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

erstellt das MdJ einen Pressespiegel und wenn ja in welcher Frequenz, auf welche Art (z. B. händisch mit Ausschneiden, Clipping-Software, beauftragter Dienstleister) und für welchen Personenkreis.

Sollte ein externer Dienstleister die Leistungen für das MdF erbringen, interessiert mich die Frage, wie hoch die Kosten sind - aufgeschlüsselt nach Honorarleistungen, Softwarekosten, Lizenzkosten und weiteren Nebenkosten oder Aufwänden (z. B. Personal im Haus).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Pressespiegel [#16142]
Datum
29. März 2016 16:01
An
Ministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
erstellt das MdJ einen Pressespiegel und wenn ja in welcher Frequenz, auf welche Art (z. B. händisch mit Ausschneiden, Clipping-Software, beauftragter Dienstleister) und für welchen Personenkreis. Sollte ein externer Dienstleister die Leistungen für das MdF erbringen, interessiert mich die Frage, wie hoch die Kosten sind - aufgeschlüsselt nach Honorarleistungen, Softwarekosten, Lizenzkosten und weiteren Nebenkosten oder Aufwänden (z. B. Personal im Haus).
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) § 8 EGovG. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Pressespiegel [#16142]
Datum
12. Mai 2016 11:19
An
Ministerium der Justiz

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Pressespiegel" vom 29.03.2016 (#16142) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16142 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Ministerium der Justiz
Betreff
WG: Pressespiegel [#16142]
Datum
17. Mai 2016 14:50
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die Verzögerung der Beantwortung Ihrer Anfrage. Sie war hier leider im "Eifer des Gefechtes" untergegangen. Für das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz wird werktäglich in der Pressestelle eine kleine Presseschau erstellt. Sie wird händisch, ohne externen Dienstleister und ohne gesonderte Software erstellt. Neben den Personalkosten entstehen keine weiteren Kosten. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Pressespiegel [#16142]
Datum
30. Mai 2016 20:52
An
Ministerium der Justiz

Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Bitte beantworten Sie noch die Frage nach dem konkreten Personenkreis. Ihre Aussage nach den Kosten verwundert mich. Es müsste ja zumindest eine Zahlung einer Lizenzsumme an eine Einrichtung wie die VG Wort o.ä. erfolgen, um die Nutzung an die Urheber und Verwerter zu vergüten. Ich bitte um Konkretisierung! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16142 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Ministerium der Justiz
Betreff
WG: WG: Pressespiegel [#16142]
Datum
31. Mai 2016 16:00
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in natürlich haben Sie recht: wir zahlen eine Lizenzgebühr an die VG Wort und VG Bild von rund 2700 €. Es entstehen aber keine weiteren Kosten an externe Auftragnehmer. Die Presseschau geht an einen begrenzten Personenkreis im Ministerium und im nachgeordneten Bereich. Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Pressespiegel [#16142]
Datum
6. Juni 2016 09:44
An
Ministerium der Justiz

Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für die zeitnahe Beantwortung! Wie viele Personen bekommen den Pressespiegel im Ministerium und in nachgelagerten Bereichen in welcher Form (PDF oder Papier). Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16142 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Von
Ministerium der Justiz
Betreff
WG: WG: WG: Pressespiegel [#16142]
Datum
7. Juni 2016 17:39
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in derzeit überarbeiten wird die Empfängerliste. Da dazu eine enge Abstimmung mit den Beteiligten erforderlich ist, muss ich Ihnen die Antwort zum derzeitigen Zeitpunkt leider schuldig bleiben. Mit freundlichem Gruß