Pressestrategie des BGH

Anfrage an:
Bundesgerichtshof
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über die Pressestrategie, insbesondere welche Vertriebswege (RSS-Feed, Twitter etc.) erörtert und schließlich verfolgt wurden sowie Dokumente über diesbezügliche Entschlüsse.
Andere Institutionen, wie z. B. das Bundesverfassungsgericht oder der Generalbundesanwalt beim BGH, pflegen einen Twitter-Account. Gab/Gibt es auch am BGH ähnliche Bestrebungen?

Zusammenfassung des Ergebnisses

Der BGH hält keine Unterlagen zu pressestrategischen Überlegungen. Die Aktivität des Twitter-Accounts des BGHs soll derzeit nicht verändert werden.


Korrespondenz

  1. 21. Aug 2017
  2. 27. Aug
  3. 03. Sep
  4. 09. Sep
  5. 22. Sep 2017
Von
Till Seyer
Betreff
Pressestrategie des BGH [#24386]
Datum
21. August 2017 13:37
An
Bundesgerichtshof
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über die Pressestrategie, insbesondere welche Vertriebswege (RSS-Feed, Twitter etc.) erörtert und schließlich verfolgt wurden sowie Dokumente über diesbezügliche Entschlüsse. Andere Institutionen, wie z. B. das Bundesverfassungsgericht oder der Generalbundesanwalt beim BGH, pflegen einen Twitter-Account. Gab/Gibt es auch am BGH ähnliche Bestrebungen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Till Seyer <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Till Seyer
Von
Bundesgerichtshof
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
21. August 2017 13:37
Status
Warte auf Antwort

Dies ist eine automatisch erstellte Rückantwort. Ihre Nachricht ist beim Bundesgerichtshof eingegangen. Mit einfacher E-Mail können Sie nur in Verwaltungsangelegenheiten Nachrichten übermitteln. In Gerichtsverfahren können Verfahrensanträge und sonstige Schriftsätze nicht rechtswirksam durch einfache E-Mail eingereicht werden. Sollte Ihre Eingabe ein Gerichtsverfahren betreffen, müssen Sie sie unterschrieben erneut übersenden. Dieses Schreiben können Sie per Briefpost (Bundesgerichtshof, 76125 Karlsruhe) oder per Telefax (0721/159 2512) zusenden. Bitte beachten Sie, dass aufgrund zusätzlicher Erfordernisse, insbesondere einzuhaltender Fristen oder der Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung, weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen bestehen können. In Zweifelsfällen sollten Sie sich sachkundig beraten lassen. Mit freundlichen Grüßen

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9.885,69 € von 50.000,00 €
Von
Bundesgerichtshof
Betreff
Pressestrategie des BGH
Datum
30. August 2017 09:29
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Seyer, die Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Bundesgerichtshofs ist aus der Homepage des Bundesgerichtshofs, abrufbar unter: http://www.bundesgerichtshof.de/DE/Pres… ersichtlich. Pressemitteilungen können über Newsletter oder RSS-Feed abonniert werden. Unterlagen zu pressestrategischen Überlegungen sind nicht vorhanden. Konkrete Pläne, Inhalte auch über Twitter zu verbreiten, bestehen gegenwärtig nicht. Mit freundlichen Grüßen