Presseverteiler

Anfrage an: Sozialgericht Ulm

Verfügt das SG Ulm über einen Presseverteiler, z.B. zur Versendung von Pressemitteilungen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Juli 2018
  • Frist
    22. August 2018
  • 0 Follower:innen
Julian Pascal Beier
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verfügt das SG…
An Sozialgericht Ulm Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Presseverteiler [#32175]
Datum
23. Juli 2018 00:05
An
Sozialgericht Ulm
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verfügt das SG Ulm über einen Presseverteiler, z.B. zur Versendung von Pressemitteilungen?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Sozialgericht Ulm
Sehr geehrte Damen und Herren, diese automatisch erzeugte Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an di…
Von
Sozialgericht Ulm
Betreff
Automatische Antwort: Presseverteiler [#32175]
Datum
23. Juli 2018 00:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, diese automatisch erzeugte Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an die Poststelle des Sozialgerichts Ulm versandt haben. Beachten Sie folgenden wichtigen Hinweis: Der Übermittlungsweg per E-Mail dient ausschließlich dazu, informelle Mitteilungen außerhalb von anhängigen Verfahren zu übersenden. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren rechtswirksam übersandt werden. Seit 01.01.2018 können Dokumente zwar auch in elektronischer Form eingereicht werden, aber nicht wirksam per einfacher E-Mail. Wie Sie rechtswirksam bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Diese E-Mail dient allein Ihrer Information. Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Sozialgericht Ulm
Sehr geehrter Herr Beier, auf Ihre Anfrage vom 23.07.2018 teile ich Ihnen mit, dass das SG Ulm über einen Pressev…
Von
Sozialgericht Ulm
Betreff
AW: Presseverteiler [#32175]
Datum
1. August 2018 07:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Beier, auf Ihre Anfrage vom 23.07.2018 teile ich Ihnen mit, dass das SG Ulm über einen Presseverteiler verfügt. Mit freundlichen Grüßen