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Produktsicherheitsüberwachungskonzept

Das aktuell gültige Überwachungskonzept nach § 25 Abs. 1 ProdSG.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Februar 2020
  • Frist
    19. März 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: …
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Produktsicherheitsüberwachungskonzept [#180507]
Datum
16. Februar 2020 00:49
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das aktuell gültige Überwachungskonzept nach § 25 Abs. 1 ProdSG.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 180507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180507
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Sehr [geschwärzt], mit E-Mail vom 16. Februar 2020 haben Sie einen Antrag nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transpare…
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
AW: Produktsicherheitsüberwachungskonzept [#180507]
Datum
18. Februar 2020 12:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], mit E-Mail vom 16. Februar 2020 haben Sie einen Antrag nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind, auf Zugang zu amtlichen Informationen gestellt. Ihre Frage beantworte ich wie folgt: Sie bitten um Auskunft zum aktuell gültige Überwachungskonzept nach § 25 Abs. 1 ProdSG. Das Marktüberwachungs-Konzept nach § 25 Abs. 1 ProdSG finden Sie auf der Internetseite der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik - ZLS: http://www.zls-muenchen.de/dokumente/konzept_marktueberwachung.pdf . Soweit Ihr Antrag damit als erledigt betrachtet werden kann und keine weitergehende Prüfung Ihres Antrags erforderlich ist, wird von Kostenfreiheit ausgegangen. Meines Erachtens sind Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG sowie Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG von Ihrem Anliegen nicht betroffen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Referentin THÜRINGER MINISTERIUM FÜR ARBEIT, SOZIALES, GESUNDHEIT, FRAUEN UND FAMILIE Referat 54 | Arbeitsschutz Werner-Seelenbinder-Straße 6 | 99096 Erfurt | Postfach 900354 | 99106 Erfurt neu Tel: +49 (0) 0361 [geschwärzt] | Fax: +49 (0) 0361 [geschwärzt] www.thueringer-sozialministerium.de[geschwärzt] Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie auf der Internetseite des TMASGFF unter http://www.thueringen.de/th7/tmasgff/datenschutz/. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen gerne eine Papierfassung. [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] | [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte<Information-entfernt> ich danke Ihnen für die Auskunft. Meine Anfrage hat sich damit erledigt.…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Produktsicherheitsüberwachungskonzept [#180507]
Datum
18. Februar 2020 22:50
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> ich danke Ihnen für die Auskunft. Meine Anfrage hat sich damit erledigt. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 180507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180507
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.