Projekte im Rahmen der tunesisch-deutschen Sicherheitskooperation

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Eine Liste der Projekte der tunesisch-deutschen Sicherheitskooperation, die in Tunesien durchgeführt werden, geplant oder bereits abgeschlossen sind, unter Angabe der Höhe der Mittel und der beteiligten deutschen und tunesischen Partnerinstitutionen. Darunter fallen auch Materialhilfen. Bitte geben Sie an, ob die jeweiligen Projekte im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative stattfinden oder in einem anderen Bereich der Sicherheitskooperation wie der polizeilichen Ausbildungs- und Ausstattungshilfe.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    25. September 2018
  • Frist
    27. Oktober 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.09.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste der P…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Projekte im Rahmen der tunesisch-deutschen Sicherheitskooperation [#33731]
Datum
25. September 2018 13:35
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste der Projekte der tunesisch-deutschen Sicherheitskooperation, die in Tunesien durchgeführt werden, geplant oder bereits abgeschlossen sind, unter Angabe der Höhe der Mittel und der beteiligten deutschen und tunesischen Partnerinstitutionen. Darunter fallen auch Materialhilfen. Bitte geben Sie an, ob die jeweiligen Projekte im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative stattfinden oder in einem anderen Bereich der Sicherheitskooperation wie der polizeilichen Ausbildungs- und Ausstattungshilfe.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Auswärtiges Amt
am 27.09.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Z…
Details
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Projekte im Rahmen der tunesisch-deutschen Sicherheitskooperation, Vg.Nr.: 381-2018
Datum
27. September 2018 09:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Zur weiteren Bearbeitung bitte ich um Übersendung einer zustellfähigen Postanschrift, da ein rechtmittelfähiger Bescheid zu erstellen ist. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.09.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Im Folgenden meine Postanschrift. Mit freundlichen …
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG: Projekte im Rahmen der tunesisch-deutschen Sicherheitskooperation, Vg.Nr.: 381-2018 [#33731]
Datum
27. September 2018 10:15
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Im Folgenden meine Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 33731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Auswärtiges Amt
am 28.09.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingan…
Details
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Projekte im Rahmen der tunesisch-deutschen Sicherheitskooperation, Vg.Nr.: 381-2018
Datum
28. September 2018 09:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit nochmals bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/datenschutz-node) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
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