Projektregularien für den IT- und Digitalisierungsbereich

Projektregularien für IT- und Digitalprojekte

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. Juli 2021
  • Frist
    1. September 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Projektregularien für den IT- und Digitalisierungsbereich [#225855]
Datum
30. Juli 2021 16:38
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Projektregularien für IT- und Digitalprojekte
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225855/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,  wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große …
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Projektregularien für den IT- und Digitalisierungsbereich [#225855]
Datum
7. September 2021 06:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,  wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Projektregularien für den IT- und Digitalisierungsbereich“ [#225855]
Datum
21. September 2021 05:23
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/225855/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Senatskanzlei hat zu Unrecht die Frist verlängert. 1) Die Frist war bereits abgelaufen. Eine Frist kann nur bis zu dem Zeitpunkt verlängert werden, wie sie noch nicht abgelaufen ist. 2) Es liegen keine Gründe vor. Die Senatskanzlei muss eine Anfrage zunächst nicht "intensiv" Prüfen, sondern der Gesetzgeber sieht eine Prüfung vor. Dies ist vollkommen ausreichend. Für diese Prüfung hat der Gesetzgeber eine Frist von einem Monat ausreichend erachtet und nur für besonders komplexe Fälle eine Fristverlängerung vorgesehen. Dies ist hier nicht gegeben. Bei den Projektregularien handelt es sich um allgemeine Verwaltungsvorschriften, die eigentlich der pro-aktiven Veröffentlichungspflicht unterliegen. Hier gibt es nicht einmal im Ansatz ein Vertraulichkeitsinteresse. Für die EInhaltung ihrer gesetzlichen Pflichten hat die Senatskanzlei Vorsorge zu treffen. Ein ungewöhnlich hohes Aufkommen kann zudem nicht festgestellt werden. 3) Diese Formulierung ist zudem eine Standardantwort der Senatskanzlei. Sie hat in diesem Jahr erkennbar in keinem einzigen Fall die Frist eingehalten, die der Gesetzgeber vorsieht. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 225855.pdf Anfragenr: 225855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225855/
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 21.9.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenze…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Projektregularien für den IT- und Digitalisierungsbereich (I3/2971/2021)
Datum
23. September 2021 12:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 21.9.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/2971/2021 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie diese Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle in dieser Angelegenheit an. Sie haben vorgetragen, die Senatskanzlei habe zu Unrecht die Bearbeitungsfrist nach § 13 Abs. 5 HmbTG verlängert. Diese Ansicht teile ich nicht. Nach dem Wortlaut des § 13 Abs. 5 Alt. 1 HmbTG kann die auskunftspflichtige Stelle die Bearbeitungsfrist verlängern, wenn die gewünschten Informationen nicht oder nicht vollständig innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden können. Zu fordern sind lediglich konkrete Gründe, die von Art und Gewicht der zweiten Tatbestandsalternative („Umfang oder Komplexität erfordern eine intensive Prüfung“) vergleichbar sind. Die Angaben der Senatskanzlei, dass sie seit einigen Monaten Adressatin einer ungewöhnlich hohen Zahl von Auskunftsanträgen ist, ist nach meinem Kenntnisstand zutreffend. Mir erscheint plausibel, dass die personellen Ressourcen für die Bearbeitung dieser Anträge ausgeschöpft sind. Die Situation dürfte damit vergleichbar sein, dass ein einzelner besonders umfangreicher oder rechtlich komplexer Antrag diese Ressourcen bindet. Ich bitte Sie daher, den weiteren Fristenlauf abzuwarten. Mit freundlichen Grüßen
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, Sie haben am 30.07.2021 eine Auskunftsanfrage an die Hamburger Verw…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Projektregularien für den IT- und Digitalisierungsbereich [#225855]
Datum
29. Oktober 2021 13:49
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, Sie haben am 30.07.2021 eine Auskunftsanfrage an die Hamburger Verwaltung gerichtet. Vielen Dank für Ihr Interesse. Im Anhang finden Sie die Dokumente „Verwaltungsvorschrift IT-Projekte“ und „Projektmanagement-Handbuch“ mit den gewünschten Informationen. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> wieder nicht barrierefrei? Wieder das selbe Spiel, wo doch Ihr Kollege Charly_Cohib…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Projektregularien für den IT- und Digitalisierungsbereich [#225855]
Datum
4. November 2021 21:31
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wieder nicht barrierefrei? Wieder das selbe Spiel, wo doch Ihr Kollege Charly_Cohiba Stein und Bein geschworen hat, Sie würden Dokumente nicht so verändern, dass sie nicht barrierefrei sind? Bei Ihnen liegen beide Dokumente sicher nicht unter den Bezeichnungen "Acrobat-Dokument51" und "Acrobat-Dokument52"! Vielleicht sollten Sie sich einfach weniger über angebliche Überlastung beklagten und dagegen besser und effektiver arbeiten, und so Nacharbeiten vermeiden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225855/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>