Protokoll der Bund-Länder-Sitzung zu den Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Protokoll der Bund-Länder-Sitzung zu den Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung im September 2010 - siehe BMU-Pressemitteilung Nr. 147/10 vom 30.09.2010.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Protokoll der Bund-Länder-Sitzung zu den Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung [#11409]
Datum
23. September 2015 10:05
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokoll der Bund-Länder-Sitzung zu den Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung im September 2010 - siehe BMU-Pressemitteilung Nr. 147/10 vom 30.09.2010.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Protokoll der Bund-Länder-Sitzung zu den Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung [#11409]
Datum
23. September 2015 14:06
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihrer o. g. Anfrage vom 23. September 2015. Diese haben wir an das zuständige Fachreferat zur Bearbeitung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Inre Anfrage "Protokoll der Bund-Länder-Sitzung zu den Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung [#11409]"
Datum
12. Oktober 2015 18:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 23.09.2015, in der Sie um Zusendung von Informationen auf Grundlage des Umweltinformationsgesetzes bitten. Das Beschlussprotokoll der Sondersitzung des Länderausschusses für Atomkernenergie - Hauptausschuss - vom 30. September 2010 sowie die "Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle", die als Tagesordnungspunkt 1 auf dieser Sitzung behandelt wurden und die die Anlage 2 des Protokolls darstellen, sende ich Ihnen als Anlagen zu. Mit freundlichen Grüßen