Protokoll der Bürgerschaftssitzung Stralsund vom 09. April

Anfrage an: Stadt Stralsund

Das Wortprotkoll der Bürgerschaftssitzung Stralsund vom 09. April im Rathaus | Löwenscher Saal

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    10. April 2015
  • Frist
    12. Mai 2015
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Wortp…
An Stadt Stralsund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokoll der Bürgerschaftssitzung Stralsund vom 09. April [#9301]
Datum
10. April 2015 12:49
An
Stadt Stralsund
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Wortprotkoll der Bürgerschaftssitzung Stralsund vom 09. April im Rathaus | Löwenscher Saal
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn nach an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Stralsund
Antrag nach dem IFG M-V - Wortprotokoll Bürgerschaftssitzung Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Ma…
Von
Stadt Stralsund
Betreff
Antrag nach dem IFG M-V - Wortprotokoll Bürgerschaftssitzung
Datum
5. Mai 2015 09:00
Status
Warte auf Antwort
Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz M-V (IFG M-V) vom 10.04.2015 Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 10.04.2015 beantragten Sie Zusendung des Wortprotokolls der Bürgerschaftssitzung der Hansestadt Stralsund vom 09.04.2015. Dazu teile ich Ihnen mit, dass Wortprotokolle der Bürgerschaftssitzungen nicht erstellt werden. Die gewünschte Information ist somit nicht bei der Hansestadt Stralsund vorhanden. Das IFG M-V kann daher nicht angewendet werden. Soweit Sie Einsichtnahme in die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bürgerschaftssitzung vom 09.04.2015 wünschen, verweise ich Sie auf die Veröffentlichung der Niederschrift unter www.stralsund.de/buerger/rathaus/buergerschaft/. Die Veröffentlichung der Niederschrift erfolgt nach Bestätigung auf der nächsten Sitzung, die am 11.06.2015 stattfindet. Mit freundlichen Grüßen