Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.05

Anfrage an:
Überherrn, Gemeinde
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
22. Juni 2019 - 2 Monate, 4 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2019, vorzugsweise in elektronischer Form.


Korrespondenz

  1. 19. Mai 2019
  2. 26. Mai
  3. 02. Jun
  4. 08. Jun
  5. 22. Jun 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.05 [#143855]
Datum
19. Mai 2019 20:09
An
Überherrn, Gemeinde
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2019, vorzugsweise in elektronischer Form.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Überherrn, Gemeinde
Betreff
Protokoll Gemeinderatssitzung vom 16.05.2019
Datum
22. Mai 2019 16:15
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Email vom . Das Protokoll des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2019 wird Ihnen selbstverständlich in elektronischer Form zur Verfügung gestellt, sobald der Gemeinderat diese in seiner nächsten Sitzung genehmigt hat. Mit freundlichen Grüßen